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Sabotage-Vorwurf gegen Militärs am Amazonas Brasiliens

Anfang Mai schickte Brasiliens Präsident Bolsonaro die Streitkräfte nach Amazonien. Sie sollten die massive Zerstörung des Regenwaldes eindämmen. Nun stehen sie selbst im Verdacht den Einsatz von Umweltschützern in Amazonien zu sabotieren.

Die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes in Brasilien hat in den vergangenen Monaten zugenommen. Foto: Jürgen Escher/ Adveniat

Die zur Überwachung von Umweltgesetzen in Amazonien eingesetzten Militärs sollen Medienberichten zufolge diese Tätigkeit vorsätzlich sabotieren. Die Anschuldigungen werden demnach von Mitarbeitern der staatlichen Umweltschutzbehörde Ibama erhoben. Seit Anfang Mai sind alle Umweltbehörden in Amazonien dem Militär unterstellt - offiziell, um steigende Abholzung und Waldbrände zu bekämpfen.

Nachdem ausufernde Abholzungen und Waldbrände in Amazonien Mitte 2019 der Regierung von Präsident Jair Messias Bolsonaro weltweit negative Schlagzeilen eingebracht hatten, erließ Bolsonaro am 7. Mai ein Dekret. So unterstehen die Umweltbehörden Ibama und ICMBio zwischen dem 12. Mai und dem 10. Juli dem Befehl der in die Amazonasregion abkommandierten Einsatztruppe von 3.000 Soldaten. Es wird erwartet, dass der Einsatz über Juli hinaus verlängert wird.

Blockieren die Militärs absichtlich den Einsatz gegen die Amazonas-Zerstörung? 

Die Ibama-Mitarbeiter seien seit der Ankunft der Militärs von der Planung und der Ausführung der Einsätze gegen illegale Goldsucher und die Holzmafia ausgeschlossen, hieß es. Zudem würden die Militärs die von den Umweltbeamten vorbereiteten Einsätze nicht ausführen. "Wir haben den Eindruck, dass die Militärs hier sind, um unsere Arbeit unmöglich zu machen", so einer der anonym bleibenden Beamten. "Sie bewegen sich kreuz und quer durch Amazonien, ohne irgendetwas zu unternehmen."

Im April hatte die Regierung Ibama-Beamte entlassen, nachdem diese Fahrzeuge und schweres Gerät illegaler Goldsucher in Brand gesetzt hatten. Per Gesetz ist dies den Beamten in unzugänglichen Gegenden erlaubt. Bolsonaro hatte jedoch angekündigt, dies nicht mehr zuzulassen. Derzeit würden die Militärs lediglich leicht zu ersetzende Teile aus dem beschlagnahmten Maschinen ausbauen, sie aber nicht zerstören, berichten Ibama-Beamte.

Das Verteidigungsministerium erklärte, dass die Soldaten bei der Bekämpfung von Umweltvergehen unerfahren seien, verneinte jedoch die Absicht, die Arbeit der Umweltbeamten zu behindern.

In den vergangenen Monaten häuften sich die Anzeichen, dass die Regierung die Kontrolle illegaler Aktivitäten in Amazonien reduziert. So behindert ein im April 2019 ausgestelltes Dekret Umweltbußgelder. Ein im Dezember ausgestelltes Dekret soll den Raub von Staatsland legalisieren. Nach Angaben des staatlichen Klimainstituts Inpe ist die Abholzung in den vergangenen Monaten so stark gestiegen wie seit fünf Jahren nicht mehr.

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