Regierungskrise in Peru: Ministerpräsident Pedro Cateriano verliert Misstrauensvotum
Seine Corona-Politik findet keine Zustimmung. Nach nur drei Wochen scheidet der neue Ministerpräsident Pedro Cateriano aus dem Amt und mit ihm das ganze Kabinett. Peru steckt in einer Regierungskrise.
Nach mehr als 14 Stunden Debatte im peruanischen Kongress war die Entscheidung schließlich gefallen: Die Abgeordneten stimmten mit 54 Stimmen gegen den Antrag, den Pedro Cateriano am Montag, 3. August 2020, vorgestellt hatte. 37 Abgeordnete stimmten für den Antrag und 34 enthielten sich. In dem Antrag Caterianos ging es um die Politik, die er gemeinsam mit dem Kabinett in den Zeiten der anhaltenden Corona-Krise anstrebte. Einige der Abgeordneten sagten im Anschluss an die Entscheidung, dass der Politiker dem Kampf gegen die Pandemie in dem südamerikanischen Land nicht ausreichend Gewicht gegeben habe. Cateriano akzeptierte die Entscheidung des Kongresses und gab an, er werde der Demokratie Folge leisten, hieß es in internationalen Medien.
Das verlorene Misstrauensvotum bedeutet, dass neben Pedro Cateriano auch alle Minister zurücktreten müssen und Peru damit in eine handfeste Regierungskrise schlittert. Der amtierende Präsident Martín Vizcarra hat nun lediglich 48 Stunden Zeit, um ein neues Kabinett zu bilden. Diese Aufgabe ist auch deswegen nicht einfach, da Vizcarra gerade erst Mitte Juli die Hälfte seines Kabinetts neu besetzt hatte. Auch Cateriano selber wurde erst zu diesem Zeitpunkt ernannt und hatte das Amt gerade drei Wochen inne.
Mehrere Fronten für Vizcarra
Der peruanische Regierungschef steht derzeit gleich vor mehreren Herausforderungen. Neben der Zusammenstellung eines neuen Kabinetts ist Peru stark von der Corona-Pandemie betroffen. Mehr als 430.000 Menschen haben sich in Peru mit der Lungenkrankheit Covid-19 infiziert und mehr als 19.000 Menschen sind daran gestorben. Vizcarras schlechtes Krisenmanagement hat ihm bereits vorigen Monat ein Umfragetief beschert. Darüber hinaus steckt Peru auch ohne Corona schon länger in einer tiefen Wirtschaftskrise.