Vorwahlen: Weg frei für weitere Amtszeit von Hernández?

Zum ersten Mal werden in diesem Jahr in Honduras Vorwahlen abgehalten. So haben die knapp sechs Millionen Wahlberechtigten des mittelamerikanischen Landes die Möglichkeit, über die Kandidaten der Präsidentschaftswahl in diesem November zu bestimmen. Zwar ist die Wahl nicht obligatorisch, aber die drei entscheidenden und größten Parteien des Landes nehmen daran teil.

Für nationales und internationales Aufsehen sorgte dabei, dass der amtierende Präsident Juan Orlando Hernández sich für die Nationale Partei erneut aufstellen ließ. Laut der Verfassung ist eine direkte Wiederwahl eines Präsidenten in Honduras nicht möglich. Nach Angaben seiner Partei habe der Oberste Gerichtshof im Fall von Hernández allerdings eine Ausnahme zugelassen.

Die umstrittene Kandidatur von Hernández

Seine Wiederwahl würde der 48-Jährige zeitgleich mit den Präsidentschaftswahlen in einem separaten Urnengang von der Bevölkerung absegnen lassen. Die Aufstellung der zwei weiteren möglichen Kandidaten gilt internationalen Medienberichten zufolge eher als symbolisch. Es wird eine große Unterstützung innerhalb der Parteianhänger für Hernández erwartet.

Dieser rief die honduranische Bevölkerung zum Ende seiner Kampagne dazu auf, ihm das Vertrauen zu schenken, um den eingeschlagenen Weg fortzusetzen: "Gebt die Macht nicht wieder denjenigen, die unserem Land in der Vergangenheit geschadet haben", sagte er bei einer letzten Massenkundgebung in der Hauptstadt Tegucigalpa. Der studierte Rechtsanwalt und Politiker schreibt sich auf die Fahnen, sowohl die ausufernde Kriminalität als auch die massive Korruption in dem Karibikstaat eingedämmt zu haben.

Polarisierte Gesellschaft

Innerhalb der Opposition und auch der gesamten honduranischen Bevölkerung hat es allerdings auch Kritik an dem Vorgehen von Hernández gegeben. Es erinnert an 2009, als Manuel Zelaya ebenfalls eine Verfassungsänderung zur Wiederwahl anstrebte. Er wurde damals mit der Unterstützung der US-Amerikaner in einem Militärputsch aus dem Amt gedrängt und außerhalb des Landes gebracht.

Zu jener Zeit hatten sich sowohl die Justiz als auch viele Parlamentarier gegen das Vorhaben Zelayas gestellt. Sie sahen in dem Putsch eine gelungene Verhinderung dessen, was sich mit Hugo Chavez und Evo Morales in anderen Ländern Lateinamerikas etabliert hatte - eine linksgerichtete Regierung, die nicht bereit dazu ist, abzutreten. Im Verhältnis dazu ist der momentane Widerstand nicht so massiv und vor allem nicht so laut wie die Unterstützer des derzeitigen Staatsoberhauptes. Trotzdem gibt es Stimmen, die der Justiz vorwerfen, nicht unabhängig zu handeln.

Gegenwind aus der Vergangenheit

Vor diesem Hintergrund macht vor allem die jüngste Partei des Landes "Partei für Freiheit und Neugründung" (Libre) mobil. Sie entstand aus dem Widerstand des Putsches gegen Manuel Zelaya und wird von dessen Ehefrau Xiomara Castro angeführt. Castro gab gegenüber den Medien an, dass es ihr Ziel ist, eine große Anti-Juan Orlando Hernández-Koalition auf die Beine zustellen. Ihre Kampagne zu den Vorwahlen hatte vor allem dieses Thema im Fokus.

Castro gilt innerhalb der Libre-Partei als schwer zu schlagen. Bereits bei den Wahlen im Jahr 2013 kam es zwischen ihr und Hernández zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen, das Castro nur knapp verlor. Sowohl die Libre Partei als auch andere oppositionelle Kräfte beschuldigten die Nationale Partei damals des Wahlbetrugs. Castro wird daher als ebenbürtige Gegnerin von Hernández betrachtet.

In diesem Zusammenhang ist die ehemals zweitstärkste Kraft des Landes, die Liberale Partei, die sich vor den Ereignissen von 2009 traditionell mit der Nationalen Partei darin abwechselte, den Präsidenten zu stellen, ins Abseits geraten. Darüber hinaus gilt sie als die am wenigsten geeinte Partei. Sie wird am Sonntag gleich sechs Kandidaten aufstellen, die die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Partei repräsentieren. Gabriela Nuñez Ennabe wird in den meisten Medienberichten als aussichtsreichste Bewerberin gehandelt.

Autorin: Anna-Maria Jeske, Foto: Inter-American Dialogue,CC BY-SA 4.0 (Zuschnitt).