Vom Star zum Buhmann
Vor einem Jahr erlebte Sebastián Piñera seine Sternstunde: Persönlich begrüßte Chiles Staatschef die 33 verschütteten Bergleute bei ihrer Befreiung. Seine Popularität lag bei 63 Prozent, triumphierend bereiste er kurz darauf Europa und schenkte seinen Gastgebern Mitbringsel aus der Mine. Das alles ist längst Geschichte.
Seit Anfang des Jahres schlittert der rechte Multimillionär von einer Krise in die nächste. Massendemonstrationen und Finanzskandale - Piñeras Popularität liegt derzeit bei nur 26 Prozent, dagegen finden 62 Prozent der Befragten, dass der rechte Unternehmer eine unglückliche Figur abgebe. Chile sei nur einen Schritt von der Unregierbarkeit entfernt, meint sein Gegenspieler, der christdemokratische Ex-Präsident Eduardo Frei. Die über Jahre verschleppten Reformen und aufgestauten Strukturprobleme im südamerikanischen „Musterland“ scheinen nun plötzlich aufzubrechen. Und das paradoxerweise bei einem Wirtschaftswachstum von sechs Prozent.
Schleppende Wiederaufbau nach Erdbeben
Der schleppende Wiederaufbau nach dem Erdbeben vor einem Jahr brachte im Januar die ersten Negativ-Schlagzeilen. Es folgten Proteste gegen Atompläne und Wasserkraftwerke in Patagonien im Februar und März. Danach sorgte ein Korruptions- und Betrugsskandal für Schlagzeilen. Anschließend demonstrierten die Beschäftigten der staatlichen Kupfermine Codelco gegen die geplante Privatisierung. Seit Juli demonstrieren zu zehntausenden Schüler und Studenten für mehr Chancengleichheit bei der Bildung. Piñera versprach einen Fonds über vier Milliarden Dollar und legte dem Kongress einen 21-Punkte-Reformplan vor, der nach Auffassung der Demonstranten aber weiterhin den Schwerpunkt auf privates Gewinnstreben legt- etwas, was 80 Prozent der Chilenen Umfragen von CEP und Adimark zufolge ablehnen. Die Studenten wollen mitreden bei der Neugestaltung des Bildungssektors; der Präsident des Lehrerverbandes schlug gar eine Volksabstimmung vor.
Massenverhaftungen
Die Regierung reagierte auf die Forderungen mit einem Demonstrationsverbot und Repression und Massenverhaftungen, als dieses missachtet wurde. Über 800 Demonstranten wurden Ende voriger Woche festgenommen, das chilenische Fernsehen übertrug, wie Kinder und Jugendliche vor Wasserwerfern und Tränengasbomben wegrannten und von bewaffneten Polizisten niedergerungen wurden. Bilder, die Erinnerungen an die Militärdiktatur weckten und eine Solidaritätswelle auslösten. Die Bevölkerung machte ihrem Unmut mit ohrenbetäubendem Kochtopfdeckelschlagen Luft –wie einst gegen Diktator Augusto Pinochet. Am Dienstag steht nun ein neues Kräftemessen bevor. Dann haben Lehrer, Dozenten, Rektoren, Schüler und Studenten zu einem Ausstand aufgerufen.
Privatisierte Bildung
Die Jugendlichen fordern dasselbe, das sie vor Jahren schon von Piñeras Vorgängerin Michelle Bachelet verlangten: ein stärkeres Engagement des Staates in der Bildung und das Ende eines Modells, in dem Gewinnmaximierung im Vordergrund steht. In Chile, dem Musterland des Neoliberalismus, ist die Bildung größtenteils privatisiert, finanziell äußerst kostspielig und damit ein Privileg der Geldelite. Studieren ist fast nirgendwo auf der Welt so teuer wie in Chile laut einer Studie der OECD – und das, obwohl die Verfassung das Geschäftemachen mit der Bildung verbietet. Bis zu tausend Dollar monatlich kostet ein Universitätsstudium – das ist das komplette Durchschnittseinkommen einer Mittelschichtfamilie. Viele Chilenen verschulden sich mit einem Studium auf Jahrzehnte.
Tiefes Unbehagen mit Wirtschaftsmodell
Die Debatte um die Bildung kristallisiert ein tieferliegendes Unbehagen der chilenischen Bevölkerung mit einem Wirtschaftsmodell, das zwar Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen hat, aber das soziale Netz durchlöchert und den Graben zwischen Arm und Reich vertieft hat. Ein Unbehagen, das sich – ähnlich wie in den arabischen Ländern – spontan äußert und nicht von Parteien vereinnahmen lässt. So hinterliessen Hacker auf den Internetseiten des Senats und Politikern aller Couleur Botschaften wie „das ist für die 20 Jahre Unfähigkeit, in denen ihr nicht die Erblasten der Diktatur beseitigen konntet“.
Hintergangen und enttäuscht
Die Chilenen fühlten sich hintergangen und enttäuscht von der Demokratie, die sich nicht um ihre Anliegen kümmere, sagte Frei der Zeitung „La Nacion“. Harsch kritisierte er Piñeras Regierungsstil, der wenig partizipativ und transparent sei. Piñera laviere zwischen den Fronten, ändere dreimal täglich seine Meinung und sei nicht in der Lage, der Bevölkerung Empathie und Vertrauen zu vermitteln. Der Staatschef sei in seinem Managerdenken verhaftet und überzeugt, dass es dem Land gut gehe, wenn die Wirtschaft floriere, so der Journalist und Anwalt Hector Soto. „Aber die Chilenen sind nicht zufrieden. Im Gegenteil. Zum ersten Mal steht der Konsens über das Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell auf der Kippe.“ Der konservative Politologe Patricio Navia erwartet zwar keine Staatskrise, aber doch einen deutlichen, populistisch angehauchten Linksruck in der Sozialpolitik.
Sandra Weiss, Puebla