US-Senatoren wollen Reiseverbot nach Kuba aufheben

Eine überparteiliche Gruppe von US-Senatoren will das Reiseverbot für US-Bürger nach Kuba endgültig aufheben. "Amerikaner sollten einfach das Recht haben, hinzureisen, wo sie wollen", sagte der Republikaner Jeff Flake aus Arizona, einer der acht Co-Sponsoren des "Freedom to Travel to Cuba Acts", der seit diesem Donnerstag dem Senat vorliegt.

Flake sagte, die Zeit für Änderungen sei gekommen. "Es gibt überwältigende Unterstützung dafür." Sein Kollege Dick Durban beanstandete, dass Kuba das einzige Land der Welt sei, in das Bürger nicht reisen dürften. Die beiden kubanisch-stämmigen Senatoren Marco Rubio und Robert Menendez lehnten dagegen einen solchen Schritt als Zugeständnis gegenüber Havanna ab.

Mit ihrem Gesetzesvorstoß beschränken sich die Senatoren auf einen Teilaspekt des seit mehr als 50 Jahren wirksamen Embargos gegen Kuba. Für eine Aufhebung, wie sie Präsident Barack Obama zuletzt gefordert hatte, fehlen im Senat die nötigen Stimmen.

Obama hatte im Dezember damit begonnen, die Beziehungen zu dem Karibikstaat zu normalisieren. Seither benötigen Besucher aus den USA keine Sondergenehmigung mehr für Reisen in das Nachbarland. Stattdessen reicht die Angabe eines von einem Dutzend Gründen, die unter dem fortbestehenden Embargo eine Ausnahme ermöglichen. Dazu zählen unter anderen familiäre, religiöse und humanitäre Anlässe, aber auch Besuche von Künstlern, Sportlern oder Journalisten.

An der Annäherung zwischen den USA und Kuba spielte Papst Franziskus eine wichtige Mittlerrolle. In seiner "State of the Union"-Rede in der vergangenen Woche lobte Obama ausdrücklich das Oberhaupt der katholischen Kirche und verteidigte zugleich seinen Kurswechsel. "Wenn eine Politik 50 Jahre lang nicht funktioniert hat, wird es Zeit, etwas Neues zu probieren."

Quelle: KNA