US-Präsident Obama fliegt im März nach Kuba

Es wird ein historischer Besuch, den so kaum jemand noch vor einiger Zeit für möglich gehalten hat. US-Regierungsmitarbeiter bestätigten der Deutschen Presse-Agentur, dass das Weiße Haus die Reise des Präsidenten an diesem Donnerstag offiziell mitteilen wird. Der Abstecher nach Kuba ist demnach Teil einer größeren Lateinamerika-Reise Barack Obamas.

Als bisher einziger amtierender US-Präsident war im Januar 1928 Calvin Coolidge in Kuba - lange vor der Machtübernahme durch Revolutionsführer Fidel Castro 1959. Ex-Präsident Jimmy Carter besuchte 2011 die Insel.

Obama und Castro beenden die politische Eiszeit

Die USA hatten nach der sozialistischen Revolution durch Castro Anfang der 1960er Jahre die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu dem Karibikstaat abgebrochen. Vor mehr als einem Jahr beendeten Obama und sein kubanischer Kollege Raúl Castro, der jüngere Bruder von Fidel, auch nach Vermittlung des Vatikans die politische Eiszeit der Erzfeinde.

2015 unternahmen beide Seiten verschiedene Schritte zu einer weiteren Annäherung, es wurden offizielle Verhandlungen zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen aufgenommen. Im Mai strich das Weiße Haus Kuba von der US-Terrorliste. Mit der Eröffnung der Botschaften wurden im Juli die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt.

Touristische Reisen eingeschränkt möglich

Gegen den entschiedenen Widerstand der Republikaner hob Obama auch eine Reihe von Sanktionen gegen den sozialistischen Staat auf. US-Bürger dürfen Kuba aber weiterhin nur mit einer Sondergenehmigung besuchen. Für eine ungehinderte Reisefreiheit müsste der US-Kongress das Handelsembargo vollständig aufheben. Da dieser jedoch von den oppositionellen Republikanern kontrolliert wird, wird das im Wahljahr 2016 nicht passieren.

Als jüngste Schritte auf dem Weg zu einem normalen Miteinander wurden der Handel und der direkte Postverkehr erleichtert. Am vergangenen Dienstag unterzeichneten Vertreter der USA und Kubas ein Luftverkehrsabkommen, das langfristig bis zu 110 Flüge täglich zwischen beiden Ländern erlaubt. Vom Herbst an soll es nach mehr als 50 Jahren wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben.

Republikaner kritisieren Obamas Absicht

Aus den Reihen der Republikaner kamen unmittelbar nach Bekanntwerden der Reisepläne Obamas sehr kritische Töne. Der Präsidentschaftsbewerber und Floridas Senator Marco Rubio, Sohn kubanischer Exilanten, verurteilte den geplanten Besuch als großen Fehler. Ähnlich äußerte sich sein Rivale Ted Cruz.

In Kuba sei ein "repressives Regime" an der Macht, das keine Wahlen zulasse, sagte Rubio dem US-Nachrichtensender CNN. Seit der Eröffnung der US-Botschaft in Havanna habe sich in dem Staat nichts zum Besseren gewandelt. Hunderttausende Kubaner immigrierten nach der Machtübernahme durch Fidel Castro in die USA, viele von ihnen lehnen die derzeitige Annäherung ab.

Quelle: Deutsche Welle, se/pg (afp, dpa, ap)