Überraschende Lockerung: USA erleichtern Kuba-Reisen
Die US-Regierung hat überraschend die Regeln für den Reiseverkehr mit Kuba gelockert. Demnach benötigen Besucher aus den USA von diesem Freitag an keine Sondergenehmigung mehr für Reisen in das Nachbarland. Stattdessen reicht die Angabe eines von einem Dutzend Gründen, die unter dem fortbestehenden Embargo eine Ausnahme ermöglichen. Dazu zählen unter anderen familiäre, religiöse und humanitäre Anlässe, aber auch Besuche von Künstlern, Sportlern oder Journalisten.
Während nur der US-Kongress das seit einem halben Jahrhundert bestehende Embargo formal aufheben kann, obliegt der Regierung die Ausgestaltung der Ausführungsbestimmungen. US-Präsident Barack Obama hatte nach der Ankündigung seiner neuen Kuba-Politik im Dezember wiederholt für ein Ende des Embargos geworben. Dafür gibt es aber im republikanisch geführten Kongress zurzeit keine Mehrheit. Kritiker der neuen Politik wie die kubanisch-stämmigen Senatoren Marco Rubio und Robert Menendez sehen in der Normalisierung der Beziehungen ein Geschenk an das Castro-Regime. Sie halten dem Präsidenten vor, mit seiner Politik das Embargo aushöhlen zu wollen.
Die amerikanische Handelskammer und verschiedene Organisationen der Wirtschaft drängen dagegen seit einiger Zeit auf eine Öffnung beim Handel und auf Erleichterungen im Reiseverkehr. Die katholische Kirche setzt sich ebenfalls für eine Annäherung ein, von der sie sich eine Verbesserung der humanitären Lage auf Kuba verspricht.
Die Ankündigung der neuen Regeln für den Reiseverkehr folgt der bestätigten Freilassung von 53 politischen Gefangenen auf Kuba. Das Finanzministerium setzte am Donnerstag auch den Betrag von 2.000 auf 8.000 Dollar nach oben, den in den USA lebende Kubaner an Angehörige auf der Insel jährlich überweisen dürfen.
Darüber hinaus wird es für US-Bürger nun einfacher, in kleine Unternehmen und Agrarbetriebe auf Kuba zu investieren. Kommende Woche wird eine hochrangige Delegation aus Washington nach Kuba reisen, um dort Einzelheiten der für Ende März erwarteten Wiedereröffnung der US-Botschaft in Havanna zu verhandeln. Bisher werden die Interessen der USA durch die Schweizer Botschaft wahrgenommen.
Quelle: KNA