Temer entfernt Brasiliens Justizminister

Tatsache ist auf jeden Fall: Die Neubesetzung des Ministeriums erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an eben diesem Gericht, dessen Urteil Präsident Michel Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo tätig sein, hieß es schlicht. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt weiter mit.

Temer im Visier der Richter

Der Wahlgerichtshof entscheidet vom 6. Juni an in mehreren Sitzungen über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014. Es geht um den Vorwurf, die Wahlkampagne damals sei mit illegalen Geldern finanziert worden - und zwar sowohl die Kampagne von Temer wie auch die seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals zum Vizepräsidenten von Rousseff bestimmt, die Staatschefin wurde 2016 des Amtes enthoben. Seit einigen Monaten steht auch die Absetzung Temers zur Debatte. Die Richter am Wahlgerichtshof könnten sein Schicksal besiegeln.

Gegen den Staatschef wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt, er weigert sich aber zurückzutreten. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung "Folha de São Paulo".

Sind es wirklich "Fälschungen"?

Temer soll laut einem heimlich mitgeschnittenen Gespräch Schweigegeldzahlungen an den wegen Korruption bereits inhaftierten ehemaligen Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha zugestimmt haben. Temer behauptet, die Gesprächsmitschnitte seien nicht echt, es handele sich um Fälschungen.

Quelle: Deutsche Welle, haz/stu (dpa, afp,rtr)

Foto: Jeso Carneiro, Michel temer, CC BY-NC 4.0