Regierung weist Kritik an Belo Monte zurück
Mit "Erstaunen" hat Brasiliens Regierung die Kritik der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) an dem Mega-Projekt Belo Monte aufgenommen, wie aus einem am Dienstag vom Außenministerium veröffentlichten Statement hervorgeht.
Die Regierung sei sich der Herausforderungen bewusst, die der Bau des Staudammes am Amazonasfluß Xingu für die Umwelt und die dort lebenden Menschen bedeute und würde alle nötigen Schritte unternehmen, um angemessen auf diese Herausforderungen einzugehen, so das Außenministerium. Die Entscheidung der OAS hielte man deswegen für "voreilig und unbegründet", so das Ministerium.
OAS forderte sofortigen Baustopp
Am Freitag hatte die Kommission für Menschenrechte der OAS den sofortigen Stopp der Ausschreibungen für das Staudammprojekt gefordert. Zudem wurde Brasiliens Regierung aufgefordert, auf jegliche Baumaßnahmen zu verzichten und öffentliche Anhörungen der betroffenen Indio-Gruppen durchzuführen.
Der brasilianischen Regierung wurde eine Frist von 15 Tagen eingeräumt, um die OAS über die Umsetzung der Forderung zu informieren. Die Menschenrechtskommission reagierte damit auf eine Forderung der Indigenen, zu dem geplanten Projekt angehört zu werden.
Anhörungen Pflicht
Laut brasilianischer Verfassung muss die Regierung bei Projekten, die Einfluss auf die Umwelt und die Lebensbedingungen der betroffenen Menschen haben, die Bewohner ausreichend informieren und anhören. Im November 2010 hatten Iindigene Vertreter sowie mehrere Organisationen, darunter der Indianer-Missionsrat der katholischen Kirche (CIMI), die OAS angerufen. Sie beklagten, dass die Regierung das Projekt gegen den Willen der Anwohner und ohne Rücksicht auf die Umwelt durchdrücken würde.
Dittgrößtes Wasserkraftwerk der Welt
Der Staudamm soll 2015 als drittgrößtes Wasserkraftwerk der Welt ans Netz gehen. Das gut 30 Milliarden Reais teure Projekt, das bereits unter der Militärregierung in den 70er Jahren entworfen wurde, würde eine Fläche von gut 500 Quadratkilometern Urwald überfluten. Während als Folge der Flußlauf des Xingu teilweise austrocknen und damit die Lebensgrundlage der entlang des Ufer lebenden Einwohner gefährden würde, werden andererseits Teile von Indioreservaten überflutet.
Die Proteste gegen das Projekt, an denen sich neben den Indigenen auch Basisorganisationen der katholischen Kirche Brasiliens und Umweltschutzgruppen beteiligen, ziehen sich bereits über mehrere Jahre. Unter Experten ist unklar, welche Konsequenzen ein Nichtbefolgen der OAS-Forderungen für die brasilianische Regierung bedeuten würde.
Autor: Thomas Milz, Sao Paulo