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Raúl Castro für weitere fünf Jahre Staats-Chef

Der kubanische Staatschef Raúl Castro wurde am Sonntag von dem neu gewählten Volkskongress für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren bestätigt. Castro kündigte beim erneuten Antritt seines Amtes aber an, dass dies seine letzte Legislaturperiode sei. Er werde die kommenden Jahre nutzen, um eine langsame und geordnete Übergabe an eine jüngere Generation zu gestalten. In diesem Zusammenhang ernannte er den 52-jährigen Miguel Díaz-Carnel zum ersten Vizepräsidenten. Internationalen Medien zufolge hat Carnel damit beste Chancen, der nächste Präsident des Inselstaates zu werden.

Castro will außerdem mit einer Verfassungsreform die Ausübung höchster Staatsämter auf zwei Legislaturperioden begrenzen. Auch das Alter soll in Zukunft eine Rolle bei der Besetzung bestimmter Posten spielen. Der 81-Jährige plant eine Altersgrenze einzuführen.

Vervollkommnung des Sozialismus

Raúl Castro betonet aber, dass der Generationswechsel keine Umwälzung des bestehenden Systems auf Kuba bedeute. Er wolle auch in Zukunft am Sozialismus festhalten. „Ich wurde nicht gewählt, um den Kapitalismus in Kuba einzuführen. Ich wurde wiedergewählt, um den Sozialismus zu vervollkommnen, nicht um ihn zu zerstören“, sagte der jüngere Castro-Bruder im Anschluss an die Wahl. Während seiner ersten Amtszeit hat das kubanische Staatsoberhaupt mehrere ökonomische Reformen eingeleitet, und seit Januar dieses Jahres dürfen Kubaner ins Ausland reisen, ohne vorher einen Antrag zu stellen.

Raúl Castro hat im Jahr 2006 die Präsidentenschaft von seinem älteren Bruder übernommen, der aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage dazu war, sein Amt auszuüben. Zwei Jahre später wurde Raúl Castro offiziell zum Präsidenten gewählt. Fidel Castro hat nach Angaben der kubanischen Nachrichtenagentur AIN an der Kongresssitzung am Sonntag, 24. Februar, teilgenommen. Die öffentlichen Auftritte des 86-Jährigen sind in den vergangenen Jahren äußerst selten geworden. (aj)