Argentinien, Uruguay |

Papierfabrik in Fray Bentos sorgt für Spannungen

Ein alter Konflikt zwischen den Nachbarstaaten Argentinien und Uruguay ist vor wenigen Wochen erneut aufgebrochen und hat sich in den letzten Tagen merklich zugespitzt. Bereits in der Vergangenheit kam es im Zusammenhang mit einer Papierfabrik in der Grenzstadt Fray Bentos immer wieder zu Spannungen, da die uruguayische Fabrik nach Ansicht der argentinischen Regierung über den nahe gelegenen Fluss Uruguay mit der Produktion das Trinkwasser in Argentinien verschmutzt. Anfang Oktober hatte die uruguayische Regierung nun beschlossen, die Produktion der Fabrik zu erhöhen.

Timmermann: Mujica verletzt bilaterale Abkommen

Der argentinische Außenminister Hector Timmermann gab zu bedenken, dass einem bilateralen Abkommen zufolge die argentinische Regierung über das Vorhaben informiert hätte werden müssen, bevor es in diesem Zusammenhang zu einer endgültigen Entscheidung käme. Zu Beginn dieser Woche bezeichnete er das Vorgehen Uruguays als einen Angriff auf die Souveränität Argentiniens. Er warf dem Präsidenten Uruguays, Jose Mujica, vor internationale Abkommen zu verletzten. Mujica hingegen wies diese Vorwürfe weit von sich. „Ich bin mir darüber bewusst, dass die Entscheidungen im Zusammenhang mit der Papierfabrik und dem Fluss Uruguay nicht lediglich nationalem Recht unterliegen, sondern auch die Ministerebne zwischen beiden Ländern einbeziehen. Unsere Regierung hat sich jederzeit an vorhandene Verträge und das international gültige Recht gehalten“, gab Mujica in einer Antwort auf Timmermanns Vorwürfe an.

Die argentinische Regierung hat ihrerseits nun ein Ultimatum gestellt, in dem sie die uruguayische Regierung auffordert, die Entscheidung umgehend rückgängig zu machen. Sie drohte auch damit Uruguay erneut vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu verklagen. Dies hatte sie bereits im Jahr 2006 getan. Mujica machte deutlich, dass er nicht gedenkt auf das Ultimatum einzugehen: „Ultimaten kann sowieso nur Gotts stellen“, so das uruguayische Staatsoberhaupt. (aj)

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