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Organisationen fordern Berlin zu Schuldenerlass für Haiti auf

Berlin. Hilfsorganisationen haben die Bundesregierung zu einem vollständigen Schuldenerlass für Haiti aufgefordert. Das Land müsse nach dem verheerenden Erdbeben "bei Null anfangen" und brauche Zuschüsse und nicht neue Belastungen durch Kreditverpflichtungen, sagte der Schuldenexperte der Kindernothilfe, Frank Mischo, am Donnerstag in Berlin. Seine Organisation habe sich mit dem Bischöflichen Hilfswerk Misereor und der Erlassjahr-Kampagne brieflich an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewandt. Am Dienstag hatte auch die Deutsche Bischofskonferenz einen Schuldenerlass für das schwer getroffene Land angeregt.

Die Kindernothilfe und die Erlassjahr-Kampagne äußerten sich bei der Vorstellung des Schuldenreports 2010. Dabei warnten sie vor einer neuen globalen Schuldenkrise. Ähnlich wie in der Zeit vor dem Jahr 2000 drohten derzeit ganze Staaten ihre Handlungsfähigkeit zu verlieren, erläuterte Erlassjahr-Koordinator Jürgen Kaiser. Betroffen seien diesmal andere Länder, beispielsweise Brasilien, Länder in Zentralamerika und der Karibik, Osteuropa und Afrika. Mischo warnte, vielfach seien bei Überschuldung gerade Kinder die Notleidenden.

Derzeit sind laut Bericht 60 Länder in einem kritischen Ausmaß verschuldet. In 32 weiteren Staaten entwickelten sich die Schulden-Indikatoren negativ. Angesichts dessen brauche es "neue transparente und faire Verfahren, die Geber- und Nehmerinteressen angemessen berücksichtigen", mahnte Kaiser. Die bisherigen Strukturen und Mechanismen seien veraltet. Er warnte auch davor, die Krise einfach aussitzen zu wollen. Kaiser forderte zudem die Bundesregierung auf, sich für ein geordnetes und faires Staatsinsolvenzverfahren einzusetzen. Das habe die Regierung im Koalitionsvertrag zugesagt.

Quelle: kna