Nicolás Maduro stellt seine Regierung vor

Der am 19. April vereidigte neue Präsident Venezuelas, Nicolás Maduro, hat am vergangenen Wochenende seine Regierung vorgestellt. Dabei hat der Sozialist sowohl Konstanz als auch Aufbruch signalisiert. Maduro übernimmt 15 Minister aus der Chavez-Regierung und hat 17 Posten neu besetzt. Mit diesem Schritt will er nach eigenen Angaben zur Revolution in der Revolution aufrufen. In seiner einstündigen Rede, die von allen nationalen Fernsehsendern und Radiostationen übertragen wurde, sprach Maduro außerdem davon, die Korruption während seiner Amtszeit bekämpfen zu wollen.

Veränderungen der Regierung gibt es unter anderem in den Ministerien für Inneres, Justiz, Gesundheit, Jugend, Tourismus und Handel. Das Ministerium für Planung und Finanzen wird zweigeteilt und jedes Ressort durch einen eigenen Minister vertreten. Auch das Ministerium für Kommunen, welches eins der jüngsten Regierungsprojekte Hugo Chavez war, erhält einen neuen Leiter. Das Projekt der Kommunen, die nach und nach mehr Kompetenzen von der nationalen Regierung übernehmen sollen, war in den vergangen Monaten ins Stocken geraten. Reinaldo Iturriza soll dieses nun wieder auf den Weg bringen. Keine Veränderungen gibt es in den zentralen Ministerien für Außenpolitik, Erdöl, Kommunikation, Verteidigung und Arbeit.

Nicolás Maduro hatte die Präsidentschaftswahlen vom 14. April lediglich mit einem knappen Vorsprung vor dem Oppositionskandidaten Henrique Capriles gewonnen. Im Anschluss an die Verkündung der Wahlergebnisse kam es zu Protesten sowohl seitens der Regierungs- als auch der Oppositionsanhänger in ganz Venezuela. Die Opposition warf der Sozialistischen Partei Wahlfälschung vor und forderte die komplette Neuauszählung aller Stimmen. Bei den Protesten kamen acht Menschen ums Leben.(aj)