Nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat

Venezuela ist seit Donnerstag, 16. Oktober 2014, nicht ständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN). Das südamerikanische Land wurde mit 181 Stimmen der insgesamt 182 anwesenden Mitglieder in das Gremium gewählt. Die Mitgliedschaft ist auf zwei Jahre beschränkt. Der verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chavez hatte bereits 2006 begonnen, für einen Sitz im Sicherheitsrat für Venezuela zu werben. Er konnte jedoch in der Vergangenheit nicht ausreichend Unterstützung der lateinamerikanischen Nachbarstaaten gewinnen. Neben Venezuela wurden Angola und Malaysia gewählt. Spanien, Neuseeland und die Türkei mussten zu Kampfanstimmungen antreten, in denen Neuseeland und Spanien sich die nötige Unterstützung sicherten.

Kritik von den USA

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) äußerte sich kritisch über die Wahl Venezuelas. Die Amerikanische Botschafterin Samantha Power gab an, dass die Regierung des amtierenden venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro nicht mit der UN-Charta zu vereinbaren sei. "Bedauerlicherweise ist die Haltung von Venezuela gegen den Geist der UN-Charta und die Menschrechtsverletzungen der venezolanischen Regierung in ihrem eigenen Land stehen im Gegensatz zur Devise der Charta", so Powers in einer Mitteilung. Die Mitglieder des Sicherheitsrates sollten sich demnach dafür einsetzen, den Frieden und die Sicherheit zu erhalten.

Powers bezieht sich mit dabei auf das auch international stark kritisierte Vorgehen der venezolanischen Regierung und Behörden gegen die Anhänger der Opposition. Im Zuge von zahlreichen Massenprotesten kam es vermehrt zu massiver Polizeigewalt. In den vergangenen Monaten starben in diesem Zusammenhang mehr als 40 Venezolaner bei Großdemonstrationen. (aj)

Fotoquelle: Neptuul, CC BY-SA 3.0