Modellstädte - Entwicklung ohne Staat?
Eine Stadt ohne Arbeitslose, ohne Arme, ohne Verbrecher – welchem Politiker käme das nicht verlockend vor? Porfirio Lobo jedenfalls war begeistert. Der 65jährige Konservative regiert Honduras, ein Land mit 60 Prozent Armen, 20 Prozent Analphabeten, in dem weltweit am meisten Menschen ermordet werden und die staatlichen Institutionen unterlaufen sind vom Organisierten Verbrechen. Da kam der US-ökonom Paul Romer gerade recht mit seiner Theorie von den “Charter Cities”, den Modellstädten aus der Retorte: Enklaven, die sich selbst regieren und eine eigene Justiz, eine eigene Polizei, eigene Steuern und ein eigenes Bildungswesen haben, fernab von Korruption und Misswirtschaft gescheiterter Staaten – und das alles mehr oder weniger umsonst, weil von ausländischen Investoren gebaut.
Romers Vorbilder sind Singapur und Hongkong. Sein Lieblingsbeispiel sind afrikanische Studenten, die am Flughafen ihres Landes die Hausarbeiten machen, weil dort der einzige Ort ist, an dem sie Licht haben. Wenn der Staat nicht in der Lage sei, grundlegende Dinge wie Strom oder Sicherheit zur Verfügung zu stellen, wenn Investoren wegen Rechtsunsicherheit und Korruption flöhen, könne sich ein Land nicht entwickeln, argumentiert Romer. Und da sollen die Modellstädte Abhilfe schaffen. Blühende Enklaven in einem gescheiterten Land. Entwicklungsmotoren, die über kurz oder lang ausstrahlen auf den Rest des Landes. Damit sie funktionieren, soll der Staat auf ein Minimum reduziert werden. Im Falle von Honduras wären dies die Aussen-und Verteidigungspolitik und die Ausgabe von Reisepässen.
Drei Städte in Planung
Nicht, dass dies völlig neu wäre. In Lateinamerika gibt es längst von der Aussenwelt mehr oder weniger abgeschottete private Anlagen, in denen es von Häusern und Wohnungen über Supermärkte und Kinos, Banken und Büros fast alles gibt, und der Zutritt für Nichtbefugte streng verboten ist. Aber eine ganze Stadt? Lobo war jedenfalls angetan von der Aussicht auf 200.000 neue Arbeitsplätze, die übrigen Politiker auch, und sie verabschiedeten 2011 ein Gesetz, um entsprechende Sonderwirtschaftszonen zu schaffen. Drei Städte sind geplant, zunächst auf 33 Quadratkilometern, aus denen bis zu tausend werden können, im tropischen Tiefland im Norden des Landes, nicht allzuweit entfernt von der Hafenstadt Trujillo wegen der Anbindung an den internationalen Handel. Die honduranischen Geschäftsleute sahen bereits blühende Verdienstmöglichkeiten, Südkorea stellte vier Millionen Dollar in Aussicht – und Romer war begeistert, dass endlich eine Regierung auf seine Utopie ansprang.
Doch noch bevor der erste Stein gelegt wurde, holte die Realität die hochfliegenden Träume ein. Noch ist zwar nicht klar, wo genau die Zonen liegen sollen, aber die Garifuna-Gemeinden im Norden des Landes legten Verfassungsbeschwerde ein, weil sie fürchten, ihr traditionelles Stammesgebiet werde an internationales Finanzkapital verschachert. Die linke Opposition kritisierte den Ausverkauf der nationalen Souveränität und fühlt sich zurückversetzt in die Zeit der “Banenenrepublik”, als die beiden US-Konzerne Dole und United Fruit im Land nach Belieben schalteten und walteten. Der UN-Berichterstatter für die Meinungsfreiheit Frank La Rue hält die Idee für nicht vereinbar mit der Pflicht des Staates, für seine Bürger die Menschenrechte zu garantieren. Eine Regierung habe die Pflicht, das ganze Land zu entwickeln, nicht nur kleine Teile, so der Ombudsmann Ramón Custudio. Eine Bürgerrechtsbewegung hat den Präsidenten und die Kongressabgeordneten wegen Hochverrats angeklagt.
Städte bieten Raum für Geldwäsche
Also, er wisse nicht, wo das Problem liege, konterte Lobo. Bildung für alle, Sicherheit, Arbeitsplätze, Wohnraum, Gesundheit, das sei doch alles wunderbar. Wer in die Modellstädte gehen wolle, könne das tun, und wer nicht, könne es bleiben lassen. Der Grund und Boden bleibe Eigentum von Honduras, es gebe lediglich andere Regeln als im Rest des Staatsgebietes. Wer mit honduranischen lempira bezahlen wolle, könne das tun, und ebenso, wer mit Dollar oder Euro bezahlen wolle, alles sei dort möglich, alles im Fluss. Eben das beunruhigt Fachleute. Die Modellstädte seien ein ideales Konstrukt zur Geldwäsche, sagt der Bauexperte Gerardo Martínez, der in den vergangenen Jahren miterlebt hat, wie sich sein Heimatland zu einer florierenen Drehscheibe des Drogenhandels entwickelt hat.
Inzwischen ist auch Romer ernüchtert. Die Regierung, die ihn zuerst mittels einer pompösen Zeremonie in den Aufsichtsrat der Modellstädte komplimentierte, hat inzwischen hinter Romers Rücken eine dubiose, offenbar neu gegründeten Entwicklungsgesellschaft namens MGK mit dem Bau der ersten Phase beauftragt und einen Vertrag über 15 Millionen Dollar unterschrieben. Der ursprüngliche Aufsichtsrat hingegen existiert juristisch nicht, weil die Regierung “vergass” das Dekret zu veröffentlichen. Das sei alles andere als transparent, erklärte Romer, und legte seinen nicht existierenden Posten nieder.
Text: Sandra Weiss