Mehrwertsteuer trifft Arme

Die Kommission für Wirtschaft in Lateinamerika und Karibik warnt vor sozialen Folgen der Mehrwertsteuer (IVA) in Mexiko. Eine mögliche Ausweitung der Verbrauchssteuer auf Lebensmittel und Medikamente würde die Armut in dem mittelamerikanischen Land anwachsen lassen, zitierte am Donnerstag die Tagezeitung El Diario de Yucatán CEPAL-Funktionär Hugo Beteta.

Die von Mexikos Zentralregierung geplante Steuer von 16 Prozent für Lebensmittel und Medikamente würde auf Staatsseite zwar eine Summe von rund zwei Prozent der Jahreswirtschaftsleistung einbringen, rechnete Beteta auf einer vom parlamentarischen Unterhaus veranstalteten Anhörung vor. „Doch ist dies eine Maßnahme, welche die Armut am meisten ansteigen ließe“, riet Beteta von der angedachten Steuererhöhung ab.

Werde für die untersten Schichten der Gesellschaft keine Ausnahmeregeln oder Kompensationsmechanismen eingeführt stiege die extreme Armut um 1,9 Prozentpunkte an. Armut in den Städten würde um 3,1 Prozent wachsen, so der CEPAL-ökonom weiter. In derselben Anhörung zu Steuerfragen erklärte CEPAL-Direktorin Alicia Bárcena, dass Mexikos Fiskus durch Steuerprivilegien jährlich Beträge von sechs Prozent der Wirtschaftsleistung verloren ginge.

Dies sei soviel wie die staatliche Energiefirma Pemex zum Staatshaushalt beitrage, erinnert ein Kommentar des Online-Magazins Alto Nivel. Als Beispiel für fehlende Zahlungsbereitschaft nannte OECD-Direktorin Grace Pérez-Navarro die Mehrwertsteuer, nur 30 Prozent würden eingetrieben. In Mexiko wird wieder um Steuergerechtigkeit diskutiert. Um die Armen zu entlasten müssten die Reichen mehr zahlen. (bb)