Honduras |

Kooperation statt Menschenrechte

Die Internationale Vereinigung von Menschenrechtsorganisationen in den Amerikas hat Ende Juni die Mitgliedstaaten des Zentralamerikanischen Staatenbundes SICA dazu aufgerufen, die Beziehungen zu Honduras nicht zu normalisieren. Außerdem sollten sich die zentralamerikanischen Staaten bei den Versuchen enthalten, Honduras wieder in die Organisation Amerikanischer Staaten (OAE) zu integrieren.

Anlass für den Aufruf der Menschenrechtsvereinigung war der Gipfel der Staats- und Regierungschefs des mittelamerikanischen Staatenbundes in der Hauptstadt von Panama, der am 29. Juni begonnen hatte. Regierungsvertreter der Region hatten im Vorfeld des Gipfels öffentlich erklärt, dass die Normalisierung der internationalen Beziehungen zu Honduras eines der zentralen Themen des Gipfels sein würde. Das Land war nach dem Putsch vom 28. Juni 2009 auch aus dem Staatenbündnis SICA ausgeschlossen worden.

Die Menschenrechtsorganisationen bezeichneten es als besorgniserregend, dass die Staaten Zentralamerikas die Geschehnisse seit dem Putsch in Honduras von vor einem Jahr herunterspielten und grundlegende demokratische Prinzipien dem Wunsch nach Kooperation opferten. Erst im Mai dieses Jahres hatte die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH) nach ihrem letzten Besuch in Honduras „ihre Besorgnis angesichts der anhaltenden Verletzung der Menschenrechte im Rahmen des Putsches“ geäußert. Nach Ansicht der Menschenrechtsvereinigung ist es offensichtlich, dass sich die Lage in Honduras seit dem Machtantritt von Präsident Porfirio Lobo Sosa im Vergleich zum Zustand nach dem Putsch nicht verbessert habe.

Aufgrund der Abwesenheit des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega konnte auf dem Gipfel keine abschließende Entscheidung bezüglich der Positionierung zu Honduras gefällt werden.

Dem 1993 gegründeten Staatenbund SICA gehören Belize, Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua und Panama an. Die Dominikanische Republik ist assoziiertes Mitglied. Mexiko, Chile und Brasilien besitzen den Status von Regionalbeobachtern. (bh)

 

Quelle: Adital