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Kommission will mehr Rechtssicherheit für Gefangene

Bei einem Treffen der Kommission zur Verbesserung der Situation in den chilenischen Gefängnissen forderte Pater Nicolás Vial die Gründung einer Monitoringstelle. Vial, Experte in Internationalem Recht und Menschenrechten arbeitet für die Stiftung Paternitas und betonte bei der Zusammenkunft am 7. Februar, dass die Zustände in den chilenischen Haftanstalten unhaltbar seien.

Das Parlament hatte nach einem Gefängnisbrand, bei dem 80 Häftlinge ums Leben gekommen waren, eine Kommission beauftragt, eine Evaluation der Situation vorzunehmen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Pater Vial denunzierte den Brand als “Akt der Schande“. Man habe den Verhältnissen in den Gefängnissen keine Aufmerksamkeit zu Teil werden lassen. Die "würdelosen Haftbedingungen sind eine ständige Quelle von Gewalt und Mord in den Gefängnissen“, unterstrich Vial.

Machtmissbrauch und Misshandlungen durch Wachpersonal

Priorität müssten Reformen im chilenischen Gefängnissystem haben, mit denen die Rechte und der Schutz der Häftlinge gesichert werden können, so Pater Vial. Nur die Zahl der Gefängnisse zu erhöhen sei seiner Ansicht nach keine Lösung des Problems.

Das gegenwärtige System müsse insgesamt dringend reformiert und durch ein System der professionellen, spirituellen und religiösen Zusammenarbeit ersetzt werden, um die persönliche, soziale, familiäre und gesellschaftliche Reintegration der Inhaftierten zu ermöglichen. Pater Vial übte scharfe Kritik an den Machtkämpfen zwischen Häftlingen und Gefängnispersonal. Es gebe unzählige Fälle von Misshandlungen und Machtmissbrauch seitens des Wachpersonals. Deshalb unterbreitete Vial den Vorschlag, dass eine unabhängige Institution die Verhältnisse in den Gefängnissen überwachen und die Einhaltung der Gesetze garantieren solle.

Ziel der Reintegration wird verfehlt

Die Abgeordneten werden in den kommenden Wochen einen Bericht erarbeiten, der dem Justizministerium übergeben werden soll. Dem Ministerium obliegt die Entscheidung über die Vorschläge der Kommission und erarbeitet das ein Papier mit Änderungen, die der Regierung zu Abstimmung vorgelegt werden.

Der Vorsitzende der Kommission, Pedro Araya erklärte, der Abschlussbericht der Kommission werde die Notwendigkeit einer Änderung der gegenwärtigen Organisationsstrukturen hervorheben. Man werde herausstellen, dass Polizisten und Angestellte im Gefängnis so agieren müssten, dass die Reintegration in die chilenische Gesellschaft als Oberziel der Haft auch erreicht werden könne, erklärte er. Die gegenwärtige Gewalt in den Gefängnissen verhindere dieses Ziel. (bh)

Quelle: Adital