Human Rights Watch beklagt Menschenrechtsverstöße

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch verurteilt staatliche Gewalt gegen Demonstranten in Venezuela. Die Lage der Menschenrechte in dem südamerikanischen Land sei "zutiefst besorgniserregend" und die "alarmierendste Situation seit Jahren", hieß es am Montag (Ortszeit) in einer Stellungnahme der Organisation vor dem UN-Menschenrechtsrat, der derzeit in Genf tagt. Dessen Mitgliedstaaten rief die Organisation auf, Staatspräsident Nicolas Maduro zur Einhaltung der Menschenrechte zu ermahnen.

Bei Protesten gegen die Regierung von Maduro kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei. Nach Angaben von Human Rights Watch gingen Mitglieder der Nationalgarde und der Polizei dabei wiederholt mit "unrechtmäßiger Gewalt" gegen Demonstranten, Passanten und Journalisten vor. Vielen der Festgenommenen seien mit Schlägen, Elektroschocks und Verbrennungen Schmerzen zugefügt worden. "In einigen Fällen handelt es sich eindeutig um Folter", heißt es in dem Bericht, aus dem die venezolanische Tageszeitung "El Universal" zitiert.

Nach offiziellen Angaben sind seit Beginn der Proteste im Februar bislang mehr als 45 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 3.000 befinden sich nach Angaben der Opposition nach zum Teil willkürlichen Verhaftungen noch immer im Gefängnis. Die Demonstrationen richten sich gegen die Lebensmittelknappheit, die hohe Kriminalität, Polizeigewalt und staatliche Zensur. Inzwischen hat die venezolanische Justiz gegen mehrere Dutzend Sicherheitskräfte wegen Mord und Folter Anklage erhoben. Politische Konsequenzen für die staatliche Gewalt gab es bislang nicht.

Quelle: KNA