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Grüne Marina Silva bleibt neutral

Die Grüne Partei Brasiliens, PV (Partido Verde), wird sich bei der anstehenden Stichwahl zwischen Dilma Rousseff und Jose Serra neutral verhalten. Dies beschloss die Parteiführung auf einer Sitzung in Sao Paulo. Gleichzeitig wurde den Parteimitgliedern jedoch freigestellt, öffentlich einen der Kandidaten zu unterstützen. Derweil rudern die Bischöfe der katholischen Kirche, die sich öffentlich gegen die Kandidatin Rousseff gestellt hatten, wieder zurück.

Die Kandidatin der Grünen Partei, Marina Silva, hatte im ersten Präsidentschaftswahlgang überraschend etwa 20% der Stimmen erhalten. Für den zweiten Wahlgang am 31. Oktober buhlen nun sowohl die Regierungskandidatin Rousseff sowie Oppositionskandidat Serra um die etwa 20 Millionen Grünenstimmen. Rousseff hatte im ersten Wahlgang gut 47% erhalten, während 33% der Wähler für Serra stimmten. Nach aktuellen Umfragen führt Rousseff derzeit mit 54 zu 46 Prozent.

Einzelne Grünenpolitiker unterstützen Kandidaten

Zahlreiche prominente Vertreter der Grünen haben bereits öffentlich Farbe bekannt. Der Musiker und ehemalige Kultusminister Gilberto Gil sprach Dilma Rousseff seine Unterstützung aus, während Fernando Gabeira und Fabio Feldmann, die führenden PV-Persönlichkeiten in Rio de Janeiro und Sao Paulo, sich für Serra aussprachen. In manchen Landesverbänden könnte es zu Zerreisproben innerhalb der PV kommen. Während einzelne Landesverbände bei den gleichzeitig abgehaltenen Regionalwahlen Allianzen mit Rousseffs Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores) eingegangen sind, ging man besonders im bevölkerungsreichen Südosten Bündnisse mit Serras PSDB ein.

Währenddessen sind sich Experten einig, dass die Neutralitätserklärung der PV ein persönlicher Sieg Marina Silvas sei. Im Wahlkampf hatte Silva sich als neue dritte Kraft präsentiert, die eine Alternative zu den „konservativen Kräften Rousseff und Serra“ darstellt. Mit der offenen Unterstützung eines der beiden Lager hätte Silva große Teile ihrer Wähler vor den Kopf geschlagen. Mit ihrer Neutralität positioniere sie sich bereits für die nächsten Präsidentschaftswahlen 2014, meinen Experten.

Marinas gutes Wahlergebnis soll besonders auf den massiven Zulauf von religiösen Wählern zurück zu führen sein, glaubt man Umfragen. So sollen besonders Anhänger evangelikaler Pfingstkirchen für die Grüne gestimmt haben. Die evangelikalen Wähler machen gut 20% aller wahlberechtigten Brasilianer aus. Um sich die Stimmen dieser Gruppe zu sichern, sind sowohl Serra wie auch Rousseff auf diese zugegangen. Besonders die Haltung der Kandidaten zur Abtreibung und zur Zulassung der Homo-Ehe war dabei in den Vordergrund gerückt. Evangelikale Führer hatten sich offen gegen eine weitere Liberalisierung der Abtreibung und gegen die Zulassung der Homo-Ehe gestellt.

Bischöfe unterschrieben Flugblätter

Seit Ende August zirkulierten zudem von Bischöfen der katholischen Kirche unterzeichnete Flugblätter, auf denen die katholischen Gläubigen aufgerufen werden, Dilma Rousseff die Stimme zu enthalten. Grund sind Ausführungen von Rousseff aus dem Jahre 2007, in denen sie sich für eine weitere Liberalisierung der Abtreibung aussprach. Seitdem hat Rousseff mehrmals öffentlich erklärt, in keinem Fall eine Änderung des Abtreibungsgesetzes zu initiieren. Die Kandidatin ging zudem gerichtlich erfolgreich gegen die Verbreitung des Flugblattes vor.

Die Polizei beschlagnahmte daraufhin am letzten Wochenende mehr als 1 Million der umstrittenen Flugblätter in einer Druckerei in Sao Paulo. Während Brasiliens Bischofskonferenz CNBB die für das Flugblatt verantwortlichen Bischöfe kritisierte, distanzierten diese sich von Passagen des Pamphlets. So hätte man nicht ausdrücklich Dilma Rousseff persönlich angreifen dürfen, so die selbstkritischen Bischöfe. Offiziell erklärte sich die CNBB angesichts des Wahlkampfes als neutral.

Autor: Thomas Milz