Ein Jahr Regierung Pi?„era "€“ eine Bilanz

Am 11. März 2010 übernahm Sebastián Piñera die Präsidentschaft Chiles. Der Konservative nutzt die Medien zur Selbst-Inszenierung - wie vor allem das Minenunglück zeigte, an dem die ganze Welt Anteil nahm.

Eine Minimal-Bilanz des ersten Jahres Piñera kommt an der Eingangsfrage nicht vorbei: Haben wir es mit der ersten rechten Regierung nach der Pinochet-Diktatur zu tun, oder handelt es sich eher um die Regierung von Sebastián Piñera? Die Frage ist keineswegs unbedeutend und führt zu einem wesentlichen Erkennungsmerkmal: Diese Regierung ist hochgradig personalisiert und nutzt hierbei die Medien.

Die Figur des Präsidenten bzw. seine Handlungen werden über die Medien präsentiert. Zwar steht die extreme „Personalisierung“ auch in einer gewissen chilenischen Tradition des Präsidentialismus, vor allem aber kommt hier die mediale Hegemonie der mit der politischen Rechten verbundenen Unternehmerkreise zur Geltung, die durch kein Gegengewicht ausbalanciert wird.

Was bringt Aufmerksamkeit?

Die Personalisierung der Politik läuft nach dem Muster, dass ein „Star“ sein Publikum bei jedem Auftritt verführt. Sebastián Piñera sucht sich listig gezielt jene Ereignisse aus, die ihm Adrenalin und eine gute Presse verschaffen, und macht aus dem Ganzen eine wahre „Performance“. Der Fall der in der Mine San José verschütteten Bergleute ist hierfür ein Paradebeispiel.

Dabei überträgt sich diese Stärkung des Images des Präsidenten nicht zwangsläufig auf die ihn tragenden politischen Kräfte. Die Erfahrung hat im Gegenteil eher gezeigt, dass der Präsident sich mühelos von „seinen“ Parteien lösen kann - so war es im Fall von Piñeras sozialistischer Amtsvorgängerin Michelle Bachelet bezüglich der Concertación, des Parteienbündnisses, das sie unterstützte.

Kraftlose Opposition

Das große Medienspektakel der Regierung Piñera findet im Chile dieser Tage einen mehr als fruchtbaren Boden. Die Parteien und die führenden Köpfe der Concertación - der wichtigsten Opposition - sind zerstritten und genießen in der chilenischen Bevölkerung nicht sonderlich viel Ansehen. Ein politisches Projekt, das diesen Namen verdienen würde, ist nicht in Sicht. Opposition findet im Parlament kaum statt, ebenso wenig wie in den Medien und auf der Straße.

Im Grunde genommen besteht aktuell kein großer Unterschied zur Politik der Vorgängerregierung. Die Regierung Piñera wäre auf einer Farbskala eher im Graubereich zu verorten als im klassischen Schwarz des Schwarz-Weiß von links und rechts. Bis jetzt ließe sich von einer Art „rechtem Reformismus“ reden, der keine grundlegenden Unterschiede zur Politik der Concertación aufweist.

Autor: Álvaro Cuadra, Quelle: alainet.org/active/44800, deutsche Bearbeitung: Bernd Stößel