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Der Favorit und die Dämonen der Vergangenheit

Mexikos Jugend entdeckt die Demokratie und mischt den Wahlkampf auf

Da steht er nun, der Kandidat der Kontroverse. Ein verkappter Caudillo für die einen, ein Erlöser Mexikos für die anderen: Enrique Peña Nieto, 45, schwarze Hose, polierte Schuhe, blütenweisses Hemd. Die Haartolle adrett nach hinten frisiert, jede Geste einstudiert. Wenn den Umfragen Glauben zu schenken ist, wird der ehemalige Gouverneur der nächste Präsident des Landes. Darauf hat er sein ganzes Leben lang hingearbeitet. Zwei Gouverneure hat seine Familie schon hervorgebracht, er will der erste Präsident sein. Das wurde ihm in die Wiege gelegt, und diese Rolle spielt Peña Nieto perfekt: Im Laufschritt kommt er in die Wahlkampfarena, durchbricht die Absperrung, schüttelt Hände, herzt Kinder und lächelt in Mobiltelefonkameras. Alles wirkt jung, dynamisch, volksnah. Wäre da nicht die Partei, die er repräsentiert, und der Rattenschwanz an Korruption, Autoritarismus und Misswirtschaft, mit dem sie assoziiert wird. Zwölf Jahre nach ihrer Niederlage greift die Partei der Institutionellen Revolution (PRI) wieder nach der Macht, und Enrique Peña Nieto ist ihr As.

Auf der Bühne redet er von Hoffnung, von Aufbruch und der vergangenen Grösse Mexikos, die es zurückzugewinnen gilt. Keine abstrakten Programme, keine konkreten Analysen – bis auf den Zettel, den ihm der lokale Parteifunktionär am Ende in die Hand drückt mit den üblichen Versprechen: mehr Schulbusse, eine neue Strasse, ein Trinkwasseranschluss. Das liest er vom Blatt ab. Zahlen, Fakten sind nicht die Sache eines Mannes, dem der soeben verstorbene Autor Carlos Fuentes vorwarf, ignorant zu sein und der auf die Frage nach seinen drei Lieblingsbüchern ins Stottern kam. Peña Nietos Stärke liegt woanders. Er bringt seine Landsleute zum Träumen, wie die Seifenopern, in denen seine zweite Ehefrau mitspielt. Das schien zu funktionieren. Seit Monaten liegt er in den Umfragen klar vor seinen beiden Konkurrenten, der hölzernen, konservativen Josefina Vázquez Mota von der regierenden Partei der Nationalen Aktion (PAN) und dem linkspopulistischen Andres Manuel López Obrador. Doch knapp sechs Wochen vor der Wahl am 1. Juli hat ihn die Realitat plötzlich eingeholt.

So auch auf auf dem Meeting in Queretaro in Zentralmexiko. Eigentlich war eine Veranstaltung mit Jugendlichen geplant, doch die sind deutlich in der Minderheit zwischen den wettergegerbten Bauern mit Hut, den mit Gel frisierten Parteifunktionären und den Müttern mit Kleinkindern – zumindest im Innern des Stadions. Denn draussen, vor den Toren, da versammeln sich die Studenten – und platzden unverhofft mitten in die rot-weiss-grüne Euphorie. Einige erklimmen die Absperrung und halten Transparente in die Menge. Von Menschenrechtsverletzungen ist da die Rede, von Korruption und Wahlbetrug. Kurz, von der PRI, die Mexiko 71 Jahre lang autoritär regiert hat, bis sie 2000 per Urne aus dem Präsidentenpalast katapultiert wurde. Lange schienen die Mexikaner, gebeutelt vom blutigen Drogenkrieg, von Arbeitslosigkeit und Kriminalität, sich nicht an der Rückkehr der „Dinosaurier” in den Präsidentenpalasst zu stören. Und nun stehen sie sich plötzlich gegenüber, die beiden gegensätzlichen Gesichter Mexikos: das ländliche, arme und das städtische, moderne, gebildete. „Wir lassen uns nicht provozieren, hier darf sich jeder ausdrücken“, mahnt der Kandidat, aber seine Funktionäre ballen die Fäuste und drohen den Demonstranten.

Auf die Jugend sind sie nicht gut zu sprechen, seit Mitte Mai ausgerechnet die Studenten einer teuren Privatuniversität bei einer Veranstaltung Peña Nietos die ersten Proteste anzettelten, so dass der Kandidat über einen Hinterausgang flüchten musste. Das seien von der Opposition bezahlte Provokateure, liess seine Kampagne verlautbaren. Es war diese Überheblichkeit, die das Fass zum Überlaufen brachte und 131 Studenten dazu, per youtube zu bekunden, sie seien ganz normale Studierende. Seither werden unter #ich bin Nummer 132 per twitter und facebook landauf, landab Demonstrationen organisiert. Von den 80 Millionen Wahlberechtigten sind 14 Millionen Jungwähler. Doch bei den Traditionsparteien haben sie wenig Platz, sie gelten als apolitisch, konsumorientiert oder problematisch, wenn sie zu den 7,5 Millionen „ni-ni“ gehören, die weder studieren noch arbeiten.

Und nun ist es ausgerechnet diese schon abgeschriebene Generation, die mobil macht für die Demokratie. Sie fordern Transparenz, faire Spielregeln, wirkliche Debatten und werfen den Medien unausgewogene, verlogene Berichterstattung vor – vor allem dem mächtigen TV-Sender Televisa, mit dem sich noch kein Präsident anzulegen traute, und der von Peña Nieto Millionen erhalten hat, nicht etwa für Spots, sondern für „geneigte Berichterstattung und Interviews, eine in Mexiko übliche Praxis. „Peña Nieto hat das Fernsehen, wir haben die Strasse und die Netzwerke!“ lautet einer der Slogans. „Das Problem ist, dass die PRI bereits die Mehrzahl der Bundesstaaten und Gemeinden regiert, und im Kongress und Senat die Mehrheit hat“, sagt Studentin Patricia Silva und hält ein Plakat des Ex-Präsidenten Carlos Salinas de Gortari hoch, dem wohl unbeliebtesten Staatschef der PRI, dem von Wahlbetrug über Korruption und Misswirtschaft so ziemllich alles angelastet wird, und der als einer der Ziehväter Peña Nietos gilt. „Wenn sie jetzt auch noch die Präsidentschaftswahl gewinnt, dann kehren wir zurück zu einem autoritären Präsidentialismus, und die letzten zwölf Jahre waren für die Katz.“

Zwölf Jahre, in denen Mexiko Fortschritte gemacht hat bei Transparenz, Modernisierung der Bürokratie und Infrastruktur, bei Bürgerbeteiligung und Meinungsfreiheit. Dinge, die zu verblassen schienen im Angesicht von magerem Wirtschaftswachstum, Reformstau und Drogenkrieg - die aber nun plötzlich wieder aufs Tapet kommen. Inwieweit dies den Ausgang der Wahlen beeinflussen wird, ist noch unklar, zumal sich die Anti-PRI-Wähler in zwei Lager aufspalten. „Die Mobilisierungskraft der Studenten wird nachlassen“, vermutet die Politologin Mireya Márquez. Aber immerhin sah sich Peña Nieto – ursprünglich ein Verfechter der „Restauration der präsidialen Autorität“ - durch die Proteste genötigt, rasch ein demokratisches Manifest vorzulegen und von einer „neuen PRI“ zu reden. Wie diese aussehen soll, bleibt selbst für Peña Nietos Wähler nebulös. Auf die Frage, warum sie ihn unterstütze, antwortet die 20jährige Jurastudentin Montserrat Montoya offen:“Weil meine Familie immer schon die PRI gewählt hat, und er mir 500 Pesos monatlich für ein Stipendium gezahlt hat, als er Gouverneur war.“

Text: Sandra Weiss, Queretaro

Präsidentschaftskandidat der PRI: Enrique Peña Nieto. Foto: flickr/CIMMYT.