Costa Rica, Nicaragua |

Den Haag soll schlichten

Seit dem 11. Januar versucht der Internationale Gerichtshof in Den Haag den wieder aufgeflammten Streit um den Grenzverlauf zwischen den beiden Ländern zu schlichten. In einer auf drei Tage angesetzten Anhörung werden sich 15 Richter mit dem Fall beschäftigen. Beide Staaten hatten im November vergangenen Jahres Klage wegen Grenzverletzungen im Mündungsdelta des Flusses San Juan eingereicht, nach dem Vermittlungsbemühungen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gescheitert waren.

Bei der Auseinandersetzung geht es vor allem um die Grenzziehung an der Flussinsel Calera im Rio San Juan. Beide Länder erheben Anspruch auf diese Insel und bezichtigen sich gegenseitig, dass durch Baggerarbeiten des jeweiligen Nachbarlandes im Mündungsdelta Wasserverläufe zu ihren Ungunsten verändert würden, heißt es in verschiedenen Presseberichten. Das Urteil des Gerichtshofs wird erst in einigen Monaten erwartet.

Früheres Urteil des Gerichtshofs nicht umgesetzt

Die beiden Staaten hatten bereits im Jahr 2005 wegen Grenzstreitigkeiten am Rio San Juan vor dem internationalen Gerichtshof geklagt. Damals bestätigten die Richter die Hoheitsrechte Nicaraguas über den Grenzfluss und sprachen Costa Rica gleichzeitig die freie Nutzung des Flusses zu zivilen Zwecken zu. Über noch zu klärende notwendige Details des Grenzverlaufs im Mündungsdelta hatte man sich jedoch bis heute nicht einigen können.

Urteile des Internationalen Gerichtshofes zwar bindend, allerdings verfügt das Gericht über keine eigenen Rechtsmittel um die Urteile durchzusetzen. Hierfür müsste der UN-Sicherheitsrat tätig werden. (bh)

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