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Chile nimmt weiteren Anlauf für neue Verfassung

In Chile haben sich die verschiedenen politischen Kräfte am Montag auf einen weiteren Anlauf für einen neuen Verfassungsentwurf geeinigt. Wie die Tageszeitung "La Tercera" berichtet, wurde nach monatelangen Verhandlungen ein "Abkommen für Chile" geschlossen, das die weiteren Schritte festlegt.

Demnach sollen ein Konvent mit vom Volk gewählten Mitgliedern und ein vom Kongress nominierter Expertenrat die Vorarbeit leisten. Die mit einem speziellen Veto-Recht ausgestattete Expertenkommission soll ihre Arbeit mit 24 Vertretern im Januar aufnehmen. Die Wahl der 50 Konventsmitglieder soll bis 18. April abgeschlossen sein. Anschließend ist die Einberufung eines Verfassungsrates vorgesehen. Ein Referendum über den abschließenden Entwurf ist den Plänen zufolge für Ende November vorgesehen.

Im September war ein anderer Verfassungsentwurf mit deutlicher Mehrheit von den chilenischen Wählern abgelehnt worden. Er sollte das Land nach Angaben der Befürworter sozial gerechter machen, Umweltrechte besser schützen und Indigenen- und Frauenrechte festschreiben. Die damalige Initiative war Ergebnis einer anhaltenden Protestbewegung in Chile, die 2019 begonnen hatte.

Quelle: KNA

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