Chávez fordert Rückzug Venezuelas aus CIDH

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat am vergangenen Montag in zeitgleich ausgestrahlten Radio- und Fernsehsendungen gefordert, dass sein Land die Mitarbeit in der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) unverzüglich beende. Die CIDH ist das Menschenrechtsorgan der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), in der 35 Staaten Nord- und Südamerikas Mitglied sind, darunter auch die USA und Kanada.

Chávez bat seinen Vizepräsidenten Elías Jaua, den Staatsrat zu einer Prüfung der Angelegenheit und aufzufordern um „binnen weniger Tage“ den Austritt zu ermöglichen, so der Präsident kurz vor einer erneuten Reise nach Kuba zur Fortsetzung seiner Krebstherapie.

Kommission sei von den USA gesteuert

Das Verhältnis zwischen Venezuela und der CIDH ist seit mehreren Jahren angespannt. Venezuela lässt seit 2002 keine CIDH-Untersuchungen im Land mehr zu. Die Kommission sei ein „Organismus, den die Vereinigten Staaten gegen uns benutzen“, so Chávez. Die OAS hatte die zwischenzeitlich installierte Regierung beim Putschversuch gegen Chávez im April 2002 anerkannt. Ein weiterer Konfliktpunkt ist die Nichtverlängerung der Sendelizenz des Senders RCTV im Jahr 2007, die vor den Interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof kam. Bereits damals hatte Chávez mit einem Austritt aus der OAS gedroht, falls sein Land schuldig gesprochen werde.

Venezuela hat laut Presseberichten am vergangenen 27. März die CIDH wegen „Parteilichkeit“ angezeigt. Eine derartige Anzeige ist ein notwendiges Prozedere, um einen Austritt vorzubereiten.

Die CIDH existiert seit 1959, im Jahr 1979 trat die Interamerikanische Menschenrechtskonvention in Kraft.

Nach Auseinandersetzungen über die Rolle der USA in der OAS infolge des Putsches in Honduras 2009 gründete sich im Februar 2010 die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños - CELAC), in der alle OAS-Staaten außer den USA und Kanada vertreten sind. (bh)