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Calderón macht Korruption für Gewalt verantwortlich

Der noch bis zum Dezember amtierende mexikanische Präsident Felipe Calderón hat in seiner sechsten und letzten Rede zur Lage der Nation die Korruption in der Justiz und der Polizei für die steigende Gewalt und Kriminalität in seinem Land verantwortlich gemacht. Die ausufernde Korruption sorge dafür, dass "die Verbrecher keine Strafe und die Bürger keinen Schutz erhielten", erläuterte Calderón im Palacio Nacional, „sie ist der Schlüssel zur Ausweitung des Verbrechens“.

Seine eigene Amtszeit bewertete der 51-jährige ökonom hingegen positiv. Er betonte vor allem die wirtschaftliche Stabilität des Landes und hob die Entwicklungen im infrastrukturellen Sektor hervor. Er überlasse seinem Nachfolger Peña Nieto von der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) ein Land mit vielen Vorteilen, in dem es aber auch noch viel zu tun gäbe. Calderón forderte seinen Nachfolger vor allem dazu auf, den Kampf gegen das organisierte Verbrechen und den internationalen Drogenhandel konsequent weiterzuführen. Er sei den Kriminellen in Mexiko mit einer Schlagkraft begegnet, die langfristig den Weg zu einem Leben in Frieden und Sicherheit darstelle, erläuterte er vor Politikern, Diplomaten und Vertretern der Zivilgesellschaft.

Kritik an Calderóns Strategie

Der von Felipe Calderón 2006 ins Leben gerufene Krieg gegen die Drogen beinhaltet einen massiven Einsatz von Militär und Polizei. Die Regierung wollte so mit einer Strategie der harten Hand den konkurrierenden Drogenkartellen in Mexiko Einhalt gebieten. Diese Vorgehensweise ist sowohl national als auch international immer wieder scharf kritisiert worden. Dem scheidenden Staatsoberhaupt wurde vorgeworfen mit seiner Strategie eine Spirale der Gewalt initiiert zu haben, die immer mehr Opfer forderte. In den sechs Jahren Amtszeit von Calderón sind im Krieg gegen die Drogen ca. 60.000 Menschen ums Leben gekommen. (aj)