Besucherstrom nach Kuba

Bevor die Minderheitsführerin im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi mit einer Delegation ihrer Fraktion vergangene Woche in die Karibik aufbrach, hatten bereits die Senatoren Mark Warner aus Virginia, Amy Klobuchar aus Minnesota und Claire McCaskill ihren Kollegen in Havanna ihre Aufwartung gemacht. In Kürze wird eine Senatoren-Gruppe um den Republikaner Jeff Flake nach Kuba reisen.

Was Pelosis Reise besonders macht, ist ihr Kontext. Die Gruppe von acht demokratischen Abgeordneten war die erste offizielle Delegation aus dem Kongress, die nach der Ankündigung Obamas, ein besseres Verhältnis zu Kuba zu suchen, in den kommunistischen Inselstaat reiste. Dafür steht auch die Liste an hochkarätigen Gesprächspartnern, mit denen Pelosi und ihre Kollegen zusammentrafen. Darunter Vizepräsident Miguel Diaz-Canel (54), an den Staatschef Raul Castro (83) sein Amt 2018 abtreten will.

Pelosi nannte Diaz-Canel nach ihrer Rückkehr nach Washington einen "beeindruckenden Führer der nächsten Generation". Auch mit Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla und der im kubanischen Außenministerium für die Beziehungen zu den USA zuständigen Josefina Vidal gab es einiges zu besprechen hatte. Die Begegnung dauerte nach Informationen aus Delegationskreisen drei Stunden.

Bilanz: Verhalten optimistisch

Mit Blick auf die Verhandlungen über die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen äußerte sich Pelosi verhalten optimistisch. "Wir machen uns keine Illusionen, wie schnell wir mit der kommunistischen Regierung in Havanna etwas erreichen können", sagte sie. Bevor es zu einem echten Durchbruch kommen könne, wolle sie von der Regierung "Verbesserungen sehen, wie sie ihr Volk behandelt". Einfach werde das nicht. "Aber wir hoffen auf Ergebnisse".

Am Dienstagnachmittag zogen Pelosi und andere Mitglieder der Delegation im US-Kongress eine positive Bilanz der dreitägigen Gespräche in Havanna. Überall seien sie von enthusiastischen Kubanern angesprochen worden, denen die zeitgleiche Erklärung der Präsidenten im Dezember Hoffnung gegeben habe. "Wir sind sehr stolz auf Barack Obama", so Pelosi.

Menschenrechte stärken

Der ranghöchste Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des US-Kongresses, Eliot Engel, betonte, der Kongress habe nun "eine wichtige Rolle zu spielen". Wie alle anderen Reisenden habe er bei jeder Gelegenheit das Thema Menschenrechte angesprochen. Der Vorteil direkter Kontakte bestünde darin, "die Vertreter der Regierung unmittelbar darauf ansprechen zu können".

Engel und Pelosi warben für eine Politik des Wandels durch Annäherung. Sie sprachen sich dafür aus, darauf hinzuarbeiten, die seit mehr als 50 Jahren bestehende Blockade der Insel aufzuheben und Kuba von der Liste der Terrorstaaten zu nehmen. Es gebe eine starke überparteiliche Unterstützung im Kongress, das Embargo zu beenden, so Pelosi. Der beste Weg, Menschenrechte zu stärken, bestehe darin, die historische Chance zu nutzen und "Botschaften in Havanna und Washington formal zu etablieren".

Wichtige Rolle der Kirche

Ausdrücklich erwähnte Pelosi die positive Rolle, die Kardinal Jaime Ortega, Erzbischof von Havanna, bei der Vermittlung der neuen Öffnungspolitik gespielt habe. Die Kongress-Delegation war in Havanna mit Ortega zusammengetroffen. Am Freitag sollen die Verhandlungen zwischen den USA und Kuba in Washington fortgesetzt werden.

Quelle: KNA, Autor: Thomas Spang

Foto: Shawn, CC BY-NC 2.0