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Belo Monte: Amnesty kritisiert OAS

Amnesty International hat die Aussagen des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), José Miguel Insulza, zu den Rechten der indigenen Bevölkerung beim umstrittenen Bau des Belo Monte-Staudamms kritisiert. Insulza hatte in einem BBC-Interview gesagt, dass die Verletzung der Rechte indigener Bevölkerungsgruppen nicht so schwer wiege wie beispielsweise Folter oder Vertreibung. Den Beschluss der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) bezeichnete Insulza als unangemessen. Die CIDH hatte Ende April vor massiven Menschenrechtsverletzungen wegen des Belo Monte-Projekts gewarnt und die brasilianische Regierung zum zeitweiligen Stopp des Projekts aufgefordert. Laut CIDH müssten die betroffenen Bevölkerungsgruppen vor Baubeginn angehört werden.

Amnesty International bezeichnete die Äußerungen Insulzas in einer Mitteilung als „besorgniserregende Einmischung eines politischen Organs der OAS in die Autonomie und Unabhängigkeit des interamerikanischen Systems der Menschenrechte“. Immer wieder würden Staaten – wie etwa Brasilien - Beschlüsse der CIDH ignorieren, weil sie nicht im Einklang mit politischen oder wirtschaftlichen Interessen stünden. Amnesty International betonte, dass der Bau des Staudamms die ärmsten Bevölkerungsgruppen des Landes am stärksten belaste. „Es ist beunruhigend davon ausgehen zu müssen, dass die Rechte der indigenen Bevölkerung den ökonomischen Interessen geopfert werden“, so Amnesty.

Belo Monte wird seit Monaten kontrovers diskutiert

Der Bau von Belo Monte ist derzeit eines der umstrittensten Großprojekte in Brasilien. Der Staudamm wäre nach seiner Fertigstellung der drittgrößte der Welt. Die brasilianische Regierung erhofft sich neben der Energiegewinnung die Schaffung von 16.000 Arbeitsplätzen. Zahlreiche Menschenrechts- und Umweltorganisationen demonstrieren dagegen seit Monaten gegen das Projekt. Denn mehr als 20.000 Menschen, überwiegend indigene Bevölkerungsgruppen, müssten des Baus wegen umgesiedelt werden. Flora und Fauna der Region würden durch den Bau zerstört. (aj)