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Auf politischer Kurvenfahrt

Mitte November endeten die politischen Flitterwochen des Ollanta Humala. Die hatten erstaunlich lange drei Monate gedauert, nachdem der teils mit Hugo Chavez in Venezuela, teils mit Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva verglichene Politiker sein Amt an der Spitze des peruanischen Staats angetreten hatte. Er berief ein Kabinett, das von der linken Sozialministerin bis zum liberalen Finanzminister alle politischen Lager an einen Tisch brachte und Wirtschaftswachstum mit sozialer Inklusion versprach. Bis am 24. November 2011 der Regionalpräsident der nordperuanischen Provinz Cajamarca zum Generalstreik aufrief.

Teile der Bevölkerung Cajamarcas forderten die Rücknahme des größten jemals in Peru geplanten Bergbauprojektes namens Conga. 4,8 Milliarden Dollar wollte das US-amerikanisch-peruanische Joint-Venture "Yanacocha" in Goldgewinnung investieren und dafür vier Bergseen zuschütten. Dagegen wehrten sich die Bauern unterhalb der bedrohten Seen. Als aus Humalas Umweltministerium in Lima durchsickerte, dass eine Umweltverträglichkeitsstudie unvollständig gewesen sei, hatten die Demonstranten in Cajamarca einen Grund mehr, auf die Straße zu gehen.

Besetzung zehn neuer Ministerposten

Ollanta Humala dagegen hatte ein Problem mehr: Der ansonsten wortkarge Präsident hatte nämlich zuvor verkündet, das Projekt Conga werde durchgeführt. Spätestens als die Demonstranten trotz zeitweiliger Aussetzung des Vorhabens an ihren Forderungen festhielten und Ollanta Humala die Streikregion kurzerhand zum Notstandsgebiet ausrief, war klar, dass der Spagat innerhalb der Regierung zwischen Unternehmerfreunden und Sympathisanten der Protestierenden nicht mehr zu halten war.

Ollanta Humala verzichtete darauf, zur Amtseinführung seiner argentinischen Kollegin Cristina Kirchner nach Buenos Aires zu fliegen, und stellte ein neues Kabinett zusammen. Nachdem Ministerpräsident Salomon Lerner zurückgetreten war, ernannte Ollanta Humala seinen bisherigen Innenminister, den 65-jährigen Unternehmer Oscar Valdes zum neuen Regierungschef. Zudem besetzte er zehn Ministerposten neu. Valdes erklärte, er werde die bisherige Politik fortsetzen und für das Conga-Projekt ein internationales Gutachten einholen.

Auf der Strecke blieben bei der Kabinettsumbildung in erster Linie die linken Bündnispartner Humalas. Die neue Regierungsmannschaft ist eindeutig ein Stück weit nach rechts gerückt - ungeachtet der Tatsache, dass es gerade die streikenden Bauern waren, die Humala vor einem halben Jahr zu seinem Wahlsieg verhalfen.

Rätselhafter Präsident

Auf der Strecke geblieben könnte auch ein Stück Demokratie sein. Am Tag vor der Kabinettsreform wandte sich Präsident Humala an seine ehemaligen Kameraden, die Soldaten. Er überhöhte das Militär zu einer obersten Instanz und sprach davon, den Pflichtwehrdienst wieder einzuführen. Dies und die Tatsache, dass der Präsident und sein Premier ehemalige Offiziere sind, haben bei vielen Gedanken an eine Militärregierung wachgerufen.

Humala ist den meisten Peruanern rätselhafter denn je. Er wolle dem Brasilianer Lula nacheifern, sagte er selbst einmal. Von seinem ersten politischen Ziehvater dagegen, dem Venezolaner Chávez, hat er sich längst distanziert. Es könnte jedoch sein, dass Humala einem anderen ehemaligen Amtskollegen immer ähnlicher wird. Der ecuadorianische Oberst Lucio Gutierrez hatte vor acht Jahren unter dem Jubel seiner Landsleute das Präsidentenamt in Quito übernommen. Mit wirtschaftsfreundlichen Maßnahmen brachte er seine linken Bündnispartner rasch gegen sich auf. Zwei Jahre später musste er unter Protest abtreten und auf der brasilianischen Botschaft Asyl beantragen.

Autorin: Hildegard Willer, KNA