Honduras |

Zwei Wochen vor der Wahl Land in der Sackgasse

Zwei Wochen vor den Wahlen befindet sich Honduras erneut in einer Sackgasse. Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya erklärte die unter US-Vermittlung kürzlich geschlossene Vereinbarung über seine Wiedereinsetzung wegen Nichterfüllung durch die Putschisten für gescheitert. Er habe kein Interesse mehr an einer Rückkehr ins Präsidentenamt zum jetzigen Zeitpunkt und werde sich darauf konzentrieren, die illegalen Wahlen vom 29. November anzufechten, sagte er am Samstag in einem Radiointerview. Er habe US-Präsident Barack Obama mitgeteilt, dass er sich nicht dafür hergebe, den Putsch zu legitimieren, der ein neuerliches Attentat gegen die sozialen und demokratischen Reformen sei, die Honduras dringend benötige.

Dies ist ein herber Rückschlag für die US-Diplomatie, die sich im Oktober in den Konflikt eingeschaltet hatte, nachdem lateinamerikanische Vermittlungsinitiativen ergebnislos versandet waren. Damit drohen dem mittelamerikanischen Land weitere Unruhen und eine anhaltende Staatskrise. Zelaya wurde Ende Juni gestürzt und außer Landes geflogen. Die Elite des Landes sah in ihm einen gefährlichen linken Agitator, der per Referendum seinen Verbleib an der Macht durchsetzen wollte. Im September war Zelaya incognito in seine Heimat zurückgekehrt und hatte sich in der brasilianischen Botschaft verschanzt.

Der von US-Staatssekretär Thomas Shannon vor zwei Wochen ausgehandelte Kompromiss sah vor, dass der Kongress und der Oberste Gerichthof über die Wiedereinsetzung Zelayas befinden müssen. Die Putschistenregierung hatte mit diversen Manövern diese Entscheidung aber herausgezögert, ebenso wie die vorgesehene Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit aus Vertretern beider Lager. Hauptanliegen des de-facto-Präsidenten Roberto Micheletti ist, die Wahl ohne Zelaya über die Bühne zu bringen. Er setzt darauf, dass die Wahlen den neuen Präsidenten legitimieren und damit im Nachhinein der Putsch gerechtfertigt wird.

International ist Honduras seit dem Putsch vom 28. Juni isoliert; Kredite und Entwicklungshilfe sind größtenteils blockiert. Einige Länder – darunter die USA und Panama – haben nach der Vereinbarung zwischen Micheletti und Zelaya allerdings angekündigt, die Regierung auf jeden Fall anzuerkennen, die aus den Neuwahlen hervorgeht. Andere lateinamerikanische Länder und die Europäische Union hatten sich diesbezüglich zurückgehalten. Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Jose Miguel Insulza, hatte vor wenigen Tagen die Entsendung von Wahlbeobachtern abgelehnt, da die „politischen Voraussetzungen“ dafür nicht gegeben seien.

Autorin: Sandra Weiss