Haiti |

Widerstand gegen Bergbau wächst

Ein Bauer in Haiti vor seinem Haus. Foto: Adveniat/ Steffen
Ein Bauer in Haiti vor seinem Haus. Foto: Adveniat/ Steffen

In der Gemeinde Machabyèl in der Region Lembé im Norden Haitis - diese umfasst mit rund 4.000 Quadratkilometern 15 Prozent der Landesfläche - bietet David Goliath die Stirn. Die kleinbäuerliche Organisation 'Tèt Kole Ti Peyizan' nimmt nicht hin, dass immer mehr Land an ausländische Bergbauunternehmen zwecks Erkundung und Ausbeutung von Bodenschätzen vergeben wird. Hier lagern Gold, Silber und Kupfer in einem geschätzten Wert von 20 Milliarden Dollar.

Elsie Florestan, Mutter von elf Kindern, engagiert sich für 'Tèt Kole Ti Peyizan'. Sie leben in ärmlichen Verhältnissen in Machabyèl. Dennoch ist Elsie davon überzeugt, dass der Bergbau Haiti und seinen 10 Millionen Einwohnern keinen Nutzen bringen wird. Wenn die Bergbauunternehmen anrückten, werde man eine Blockade organisieren, damit sie nicht zu der Lagerstätte gelangen könnten.

Anreize für ausländische Investoren

In dieser Region Haitis kämpfen viele Menschen und Organisationen gegen den Bergbau. Seit einigen Jahren gibt es eine starke Widerstandbewegung gegen die interessierten Unternehmen. Der seit 2011 regierende Präsident Michel Martelly lädt diese systematisch ein, das gebeutelte Haiti wirbt um Investoren. Unterstützung kommt hierbei von der Weltbank. Aktuell wird ein Gesetzesprojekt debattiert, das dem Bergbau einen Schub geben soll. Am 25. Oktober hat Haiti ein neues Parlament gewählt, das Anfang 2016 die Arbeit aufnehmen wird und über die Gesetzesinitiative zu entscheiden hat. Der Text umfasst mehr als 280 Artikel, die Stoßrichtung ist die Erleichterung des Bergbaus für ausländische Unternehmen. Im Falle der Verabschiedung des Gesetzes würde auch eine neue nationale Bergbaubehörde geschaffen.

Bevölkerung wird vor vollendete Tatsachen gestellt

Zahlreiche haitianische und internationale Organisationen bemängeln, dass die Bevölkerung zu dem Gesetzesprojekt keine Stellung nehmen kann, zudem fehle es an Transparenz. Ganz zu schweigen von den Schäden, die der Umwelt durch den Bergbau drohten. Beispiele aus ganz Lateinamerika zeigen, wie die Folgen aussehen können. Kritiker bezweifeln auch, dass der Bergbau zu Beschäftigung für die Einheimischen und zu Wachstum der haitianischen Wirtschaft führt. Im Januar haben eine Reihe haitianischer und internationaler Organisationen Beschwerde gegen das Gesetzesprojekt bei der Weltbank und bei der 'Comisión Interamericana de Derechos Humanos' (CIDH) eingereicht. Die Weltbank wies die Klage zurück. An Transparenz und der Beachtung von Umweltkriterien gebe es nichts auszusetzen.

Schwäche der staatlichen Institutionen

Zahlreiche Beobachter sehen Haiti derzeit nicht in der Lage, Goldbergbau zu betreiben. In diesem Sinn hatte sich auch 2013 der Senat geäußert. Die politische Instabilität des Landes und die Schwächung des Staates ließen wohlüberlegte Verhandlungen über die Bodenschätze des Landes nicht zu, hieß es seinerzeit. Dem schloss sich der Hinweis auf drohende Umweltschäden hin.

Die Hilfsorganisation Oxfam wies im August in einem Bericht darauf hin, dass die Hilfsgelder, die Haiti in der Vergangenheit erhalten hat, und die sich nach dem Erdbeben 2010 deutlich erhöhten, aufgrund der institutionellen Mängel und der Korruption nicht ihren Zweck erfüllten. Solle nun der Bergbau in Haiti angekurbelt werden, so spreche wenig dafür, dass die Einnahmen aus den Bodenschätzen dem Land zugute kämen. Bevor an Bergbau in großem Stil überhaupt zu denken sei, müsse erst einmal die Regierbarkeit Haitis hergestellt werden, so das Urteil von Oxfam.

Quelle: Noticiasaliadas.org, Autor: Milo Milfort, Deutsche Bearbeitung: Bernd Stößel