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Wasserkraftwerke auf Kosten von Menschenrechten

In dieser Woche wird die nationale Menschenrechtsplattform Dhesca in Brasilia einen Bericht über die Situation der Menschen- und Umweltrechte im Zusammenhang mit dem Bau der Wasserkraftwerke Santo Antonio und Jirau veröffentlichen. Dhesca erhebt darin schwere Vorwürfe wegen Rechtsverstößen beim Bau der Kraftwerke am Rio Madeira. Die sozialen und Umweltfolgen werden doppelt so groß sein, wie beim Bau von Belo Monte, fürchtet Dhesca.

Dhesca hatte Ende März und Anfang April 2011 Vorwürfe im Zusammenhang mit den Kraftwerksbauten untersucht, die zusammen mehr als 5.000 Megawatt Energie bereitstellen sollen und Teil des Wachstumsplanes PAC sind.

2.000 Verstöße gegen Arbeitsrechte

Laut Bericht gibt es große Mängel bei Entschädigungen und Umsiedlungen. So seien den Familien der Gemeinde Engenho Velho, die wegen des Kraftwerks Santo Antonio ihr Land verlassen mussten, zu geringe Entschädigungen gezahlt worden. Die Gemeindemitglieder hätten zu wenig und minderwertiges Land erhalten, weshalb die Familieneinkommen gesunken seien.

Auch würden die Arbeitsrechte beim Bau der Wasserkraftwerke missachtet. „Im März haben 80.000 Arbeiter, die an verschiedenen Punkten am Kraftwerksbau tätig waren, eine Woche lang wegen schlechter Arbeitsbedingungen gestreikt. Allein in Jirau und San Antonio hat das Arbeitsministerium 2.000 Verstöße gegen das Arbeitsrecht moniert“, so der Bericht.

Zudem habe mit dem Bau der Wasserkraftwerke und dem Anwachsen der Stadt Porto Velho auch die Gewalt in der Stadt stark zugenommen. Vorsätzliche Morde hätten zwischen 2008 und 2010 um 44 Prozent zugenommen. Auch sexueller Missbrauch und Ausbeutung von Kindern seien in diesem Zeitraum um 18 Prozent angestiegen. Die Zahl der Vergewaltigungen sei zwischen 2007 und 2010 um 200 Prozent angestiegen.

Behörden und Banken sollen Auflagen besser kontrollieren

Die Studie kritisiert außerdem, dass keine vorherige, freie und Konsultation der indigenen Völker stattgefunden habe, so wie sie laut der ILO-Konvention 169 vorgeschrieben wäre. Unter anderem die Völker Karitiana und Karipuna sind laut Bericht direkt vom Bau der Wasserkraftwerke betroffen.

Die Studie fordert von der brasilianischen Regierung eine Reihe von Maßnahmen, um die Verletzung von Menschen- und Umweltrechten zu beenden. Vor allem sei es notwendig, dass die brasilianische Umweltbehörde Ibama effektiv die Einhaltung von Auflagen beim Bau der Kraftwerke kontrolliere. Zudem wird empfohlen, dass die nationale brasilianische Entwicklungsbank die Vergabe von Finanzmitteln streicht, wenn Firmen die Arbeitsrechte verletzen. Das Arbeitsministerium solle zudem seine Gesundheits- und Sicherheitsrichtlinien prüfen, so die Studie. (bh)

Quelle: Adital