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Wahrheitskommission will keinen Revanchismus

Sao Paulo. Die geplante Wahrheitskommission zur Untersuchung der Menschenrechtsverstöße während Brasiliens Militärdiktatur (1964-1985) soll nicht der Vergeltung dienen. Der Regierungssekretär für Menschenrechtsfragen, Paulo de Tarso Vannuchi, sagte der Zeitung "Folha de S. Paulo" (2.1.), das Gremium wolle keinen Revanchismus. Die Kommission werde das 1979 verabschiedete allgemeine Amnestiegesetz respektieren. Es garantiert allen Tätern aus der Zeit der Militärdiktatur Straffreiheit. Allerdings steht vor dem Obersten Gerichtshof noch eine Revision dieses Gesetzes aus.

Vor einigen Tagen hatte die Führung des Militärs mit kollektivem Rücktritt gedroht für den Fall, dass Präsident Luiz Inacio Lula da Silva nicht Passagen aus einem Entwurf der Kommission streicht, die das Militär belasten.

"Die Kommission steht auf der Seite der Streitkräfte," so der Sekretär. Verteidigungsminister Nelson Jobim hatte bereits mehrmals erklärt, dass sowohl die mögliche Revision des Amnestiegesetzes sowie die Einrichtung der Wahrheitskommission von den Militärs als Versuch einer Erniedrigung der Streikräfte angesehen werde. Vereinzelt hieß es, der Minister habe den Militärs versprochen, ebenfalls seinen Rücktritt einzureichen, falls der Präsident die Streichung der Passagen verweigert.

Lula da Silva will im April über eine Änderung des Kommissionsentwurfes entscheiden. Während der Militärdiktatur wurden schhätzungsweise 20.000 Menschen gefoltert, weitere 400 wurden getötet oder gelten als vermisst.

Quelle: kna