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Wahrheitskommission verliert weiteres Mitglied

Die vom brasilianischen Kongress zur Untersuchung von Menschenrechtsvergehen eingesetzte Wahrheitskommission zeigt erste Auflösungserscheinungen. Der frühere Bundesstaatsanwalt Claudio Fonteles verkündete seinen Rücktritt aus dem sieben Mitglieder umfassenden Gremium, wie brasilianische Zeitungen am Mittwoch, 19. Juni, berichteten.

Vorausgegangen waren interne Diskussionen über die Vorgehensweise; darunter die Frage, ob Untersuchungsergebnisse bereits vor der Veröffentlichung des Abschlussberichts Ende 2014 an die öffentlichkeit weitergeben werden. Bereits im April hatte sich Kommissionsmitglied Gilson Dipp, ehemaliger Richter am Obersten Berufungsgericht, aus Gesundheitsgründen beurlauben lassen.

Uneinigkeit über Bürgerbeteiligung und Transparenz

Fonteles erklärte, sein Ausstieg habe rein persönliche Gründe. Beobachter berichten jedoch über eine Spaltung der Kommission. So soll sich Fonteles gemeinsam mit der Kommissionsleiterin Rosa Cardoso für eine stärkere Beteiligung der Bürger und mehr Transparenz eingesetzt haben. Teilveröffentlichungen der Ergebnisse sollten eine gesellschaftliche Diskussion um die Verbrechen anregen. Das sei jedoch am Widerstand anderer Mitglieder gescheitert.

Eine innere Spaltung der Gruppe war bereits im Mai bei der Vorlage eines Zwischenberichts sichtbar geworden. Damals hatten sich Fonteles und andere Mitglieder für eine Aufhebung des Amnestiegesetzes von 1979 ausgesprochen, das die Verfolgung von Verbrechen während der Diktaturzeit (1964-1985) verhindert. Die Kommissionsmitglieder Jose Paulo Cavalcanti und Jose Carlos Dias nahmen jedoch Abstand von dieser Position.

Die Kommission wurde im Mai 2012 mit dem Auftrag eingesetzt, Menschenrechtsvergehen in der Zeit von 1946 bis 1988 zu untersuchen. Der Schwerpunkt liegt jedoch auf der Diktaturzeit. Ursprünglich sollte der Abschlussbericht im Mai 2014 vorgelegt werden. Aufgrund der Fülle des Archivmaterials sowie der schleppenden Anhörungen von Opfern, Tätern und Zeugen verlängerte Staatspräsidentin Dilma Rousseff das Mandat jedoch um sechs Monate. Erwartet wird, dass Rousseff in den nächsten Tagen sowohl für Fonteles wie auch für den gesundheitlich angeschlagenen Dipp zwei neue Mitglieder ernennt.

Quelle: KNA