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Wahrheitskommission hört Kollaborateure zu Diktatur

Brasiliens Wahrheitskommission will rund 250 Kollaborateure des Militärregimes (1964-1985) zu Anhörungen vorladen. Wie die Zeitung "Folha de S. Paulo" berichtet, sollen die Anhörungen unter Ausschluss der öffentlichkeit stattfinden. Ziel sei es, während der Diktaturzeit verübte Menschenrechtsverbrechen aufzuklären. Zudem soll nach Angaben der Zeitung die Rolle von Zivilisten bei der Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des Putsches von 1964 untersucht werden.

Heutzutage gehe man davon aus, dass sowohl das Militär als auch Zivilisten an dem Putsch beteiligt gewesen seien, wobei das zivile Element stets hervorgehoben werde, zitiert die Zeitung ein Mitglied der Wahrheitskommission, Rosa Maria Cardoso. Diese Zusammenhänge müssten aufgeklärt werden. Aufgrund des Amnestiegesetzes von 1979 drohen den Vorgeladenen keine strafrechtlichen Konsequenzen. Allerdings erhofft sich die Kommission Erkenntnisse zu den Tätern diverser Verbrechen.

"Wir wollen feststellen, wer für (die Verbrechen) verantwortlich ist", betonte Kommissionsmitglied Paulo Sergio Pinheiro laut der Zeitung. Dies sei nur mit Hilfe nichtöffentlicher Anhörungen zu erreichen. Weder Pinheiro noch Cardoso äußerten sich zu der Frage, ob bereits Anhörungen stattgefunden haben.

Vorladen will die Kommission unter anderem den Wirtschaftsfachmann Antonio Delfim Netto, der während der Diktatur verschiedene Ministerien geleitet hatte. Zudem soll der pensionierte Militärangehörige Carlos Alberto Brilhante Ustra vorgeladen werden, der Anfang der 70er Jahre die Militärabteilung DOI-CODI in Sao Paulo geleitet hatte, die für die Folter und Ermordung von Oppositionellen verantwortlich war. Ustra ist bisher die einzige Person, die von der brasilianischen Justiz offiziell als "Folterer" bezeichnet wurde.

Staatspräsidentin Dilma Rousseff hatte die Wahrheitskommission im Mai vergangenen Jahres einberufen. Bis 2014 soll sie Menschenrechtsvergehen zwischen 1946 und 1988 zu untersuchen; der Schwerpunkt liegt auf den 20 Jahren der Militärdiktatur. Die Wahrheitskommission hat keine strafrechtlichen Befugnisse. Sie dient nach den Worten Rousseffs lediglich der Aufarbeitung und Offenlegung der historischen Tatsachen.

Quelle: KNA