Brasilien |

Vorbeugen statt wegsperren

In Brasilien werden immer mehr Menschen inhaftiert. In den vergangenen zwanzig Jahren sei die Zahl der Häftlinge um 450 Prozent auf knapp eine halbe Million Menschen gestiegen, berichten Vertreter der brasilianischen Pastoral für Gefängnisseelsorge bei einem Besuch des Lateinamerika-Hilfswerks Adveniat in Essen.

Im internationalen Vergleich breche Brasilien damit einen Rekord: In den USA etwa sei die Zahl der Inhaftierten in den vergangenen zwei Jahrzehnten um 77 Prozent, in Russland nur um 17 Prozent gestiegen. Allerdings liegen in den USA wie auch in Russland die Zahl der Inhaftierten pro Einwohner (748 bzw. 598 pro 100.000 Einwohner) immer noch deutlich höher als in Brasilien (258 pro 100.000 Einwohner).

Drakonische Strafen, verschleppte Prozesse

Die Zunahme der Häftlingsrate in Brasilien falle insbesondere im Bundesstaat São Paulo stark aus: zwischen 1991 und heute sei sie von 20.000 auf 170.000 Menschen gewachsen. „Und die Zahl der Inhaftierten nimmt weiterhin täglich zu“, sagt Padre Valdir João Silveira, der seit August 2010 auf nationaler Ebene Leiter der Gefängnispastoral ist. „Armut und Drogenhandel sind Faktoren für die Zunahme Inhaftierter. Aber sie ist auch auf die immer repressivere Politik zurückzuführen. Die Gesetze sind schärfer, die Strafen drakonischer geworden.“ Viele der überwiegend jungen und männlichen Insassen – nur sechs Prozent der Häftlinge sind Frauen – würden selbst für Kleinstdelikte monatelang inhaftiert. Rund 221.000 Häftlinge warteten noch auf ihren Prozess und seien nicht rechtskräftig verurteilt worden.

Bei einer Untersuchung des Nationalen Justizrats für Gerichtsbarkeit, die zum Ziel hatte, die juristische Situation in brasilianischen Haftanstalten zu beleuchten, traten vor zwei Jahren krasse Mängel des Justizsystems zutage. So wurde etwa der Fall von zwei Inhaftierten veröffentlicht, die jeweils neun und 13 Jahre im Gefängnis verbracht hatten, ohne jemals einem Richter vorgeführt worden zu sein. 21.000 Häftlinge wurden bisher dank der Arbeit des Justizrates freigelassen.

Forderung nach Pflichtverteidigern

„Manche bleiben auch nach Ende der offiziellen Haftstrafe im Gefängnis, da sich niemand um die Freilassungspapiere kümmert und sie keinerlei Rechtsbeistand erfahren,“ kritisiert Padre Valdir. Er und seine 6000 ehrenamtlichen Mitarbeiter setzen sich neben der psycho-sozialen Betreuung der Inhaftierten dafür ein, dass die Häftlinge Rechtsbeistand erhalten, auch wenn sie sich keinen Anwalt leisten können – und das können die wenigsten. Der „Durchschnittshäftling“ ist Mitte dreißig, wenig gebildet, arm.

„Wir können aber leider gar nicht den vielen Anfragen nach juristischem Beistand gerecht werden“, sagt Padre Valdir. „In São Paulo etwa sind ein Anwalt und fünf Praktikanten für uns tätig – sie erhalten monatlich 900 Hilfsersuche. Es ist unmöglich, alle aufzugreifen.“

Seit 1988 sieht die brasilianische Verfassung vor, dass alle Inhaftierten Recht auf eine „Defensoria Publica“, einen vom Staat bezahlten juristischen Beistand oder Pflichtverteidiger, haben. Doch nicht alle Bundesstaaten Brasiliens haben dieses Rechtsinstrument eingeführt. Die im Süden Brasiliens gelegenen, konservativen und stark europäisch geprägten Bundesländer Santa Catarina, Paraná und Goiás weigern sich bisher, Pflichtverteidiger zu berufen.

Ein Skandal, meinen die Vertreter der Gefängnispastoral, für den es finanzielle, vor allem aber auch populistische Gründe gebe: „Warum sollte man Geld für Kriminelle ausgeben?“ Hier müssten Zivilgesellschaft und Kirche noch mehr Druck ausüben und auf die Einführung der verfassungsrechtlich vorgesehenen Pflichtverteidiger pochen.

Im Bundesstaat São Paulo ist auch dank des Drucks der katholischen Kirche 2005 die „Defensoria Publica“ eingeführt worden. Doch statt der benötigten 1.200 Pflichtverteidiger gibt es bisher nur 500. „Allerdings sind die Anwälte sorgfältig ausgewählt und qualifiziert“, räumt Padre Valdir ein. Die Stellen werden öffentlich ausgeschrieben.

Hoffnungslos überbelegt

Die Gefängnisse sind hoffnungslos überbelegt. Von der Polizei Festgenommene werden in inoffizielle extralegale Zellen eingesperrt, die Menschenrechte in brutaler Weise verletzen. „Ich habe Jugendliche in Eisencontainern ohne Fenster gesehen, zusammengepfercht bei einer irrsinnigen Hitze, Luft kam nur durch eine kleine öffnung“, berichtet der ehemalige Leiter der Gefängnispastoral P.Günther Zgubic. „Wir haben sofort beim Nationalen Justizrat Beschwerde eingelegt. Die Container wurden daraufhin geräumt.“ Doch in einigen Bundesländern wie zum Beispiel in Espirito Santo werden weiterhin Container zur Häftlingsverwahrung genutzt.

Nach Einschätzung der Gefängnispastoral fehlt es landesweit an rund 200.000 Zellen, um alle Inhaftierten menschenwürdig unterzubringen. Knapp 400 Gefängnisse à 500 Insassen müssten gebaut werden, um der hoffnungslosen Überbelegung entgegenzuwirken.

Auch die Nahrungsmittel- und Gesundheitsversorgung sei mangelhaft, die hygienischen Verhältnisse ebenso. In den meisten Einrichtungen gebe es zudem kaum oder keine Möglichkeiten für die Inhaftierten, zu arbeiten oder sich weiterzubilden. Oftmals werde der Kontakt zu Angehörigen erschwert oder verhindert – aus willkürlichen Gründen. Erniedrigungen, Erpressungen und Misshandlungen bis hin zu Folterungen seien an der Tagesordnung.

Keine Sicherheit für Inhaftierte

Auch Amnesty International weist immer wieder auf Fälle von Folter in brasilianischen Gefängnissen hin. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte verabschiedete im Dezember 2009 nach Hinweisen auf Folterungen und versuchten Mord im Gefängnis Urso Branco im Bundesstaat Rondônia eine neue Resolution - die siebte seit 2002 -, in der die brasilianische Regierung aufgefordert wurde, die Sicherheit der dort Inhaftierten zu gewährleisten. Doch von Sicherheit kann nach wie vor nicht die Rede sein.

Die Gewalt geht dabei nicht nur vom Wachpersonal aus, auch unter den Inhaftierten kommt es – im erheblichen Maß bedingt durch die grauenhaften Haftbedingungen und die ungewisse Rechtslage vieler Häftlinge – immer wieder zu Gewaltausbrüchen und Aufständen. Das überforderte Wachpersonal geht dagegen mit brutaler Härte vor.

In mehreren Bundesländern bietet die Gefängnispastoral Inhaftierten und Gefängnisangestellten Kurse zur Mediation bei Konflikten an. „Wir versuchen ihnen vor allem beizubringen, wie man respektvoller miteinander umgehen kann und den Dialog fördert statt die Gewalt.“

„Soziale Bombe“ vermeiden

Mit Sorge verfolgen die Vertreter der Gefängnispastoral politische Bestrebungen, die Strafmündigkeit in Brasilien von 18 Jahren auf 16 Jahren herabzusetzen. „Es gibt eine unglaublich reaktionäre Mehrheit im Senat, die den Strafsektor verhärten will“, sagt P. Zgubic. Eigentlich müsste man jeden Monat nach Brasilia reisen und Kongressabgeordnete von der Gefahr solch einer Politik überzeugen. Eine Verschärfung der Gesetze und damit eine weitere Zunahme an Inhaftierten könnten zu einer „sozialen Bombe“ werden.

Statt härterer Strafen fordert die Gefängnispastoral mehr Alternativstrafen, gemeinnützige Arbeit etwa. Und statt immer mehr Geld in den Ausbau von Gefängnissen und den immens teuren fünf Hochsicherheitsgefängnisse des Landes zu stecken, sollte der Staat lieber in Prävention investieren. „Investitionen in Gesundheit, Essen und Bildung: damit lässt sich Kriminalität besser bekämpfen, als immer mehr junge Menschen wegzusperren.“

Autorin: Verena Hanf