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"Vom Schützengraben an die Urne"

Roberto Cuéllar (Foto: Presidencia El Salvador, Flickr, CC0 1.0)
Roberto Cuéllar (Foto: Presidencia El Salvador, Flickr, CC0 1.0)

Oscar Arnulfo Romero, bald der "Heilige Amerikas", hinterliess Lateinamerika mehr als seine Friedensbotschaft und seinen Einsatz für die Armen. Das sagt im Interview mit dieser Seite Rechtsanwalt Roberto Cuéllar, einer seiner engsten Mitarbeiter im bischöflichen Rechtshilfebüro in San Salvador. "Romero war ein Apostel der Menschenrechte", so Cuéllar, heute Direktor des Instituts für Menschenrechte der Organisation der Ibero-Amerikanischen Staaten. Eine Aufgabe, der sein Heimatland bis heute nicht gewachsen ist.

 

Blickpunkt: Das bischöfliche Rechtshilfe-Büro für die Armen und Verfolgten des Bürgerkriegs war Ende der 70er Jahre ein Pionier. Wie kam es dazu?

Die Idee stammte vom Jesuitenpater Segundo Montes, der später zusammen mit anderen Professoren und dem Rektor der Zentralamerikanischen Universität ermordet wurde. Montes war einer meiner Oberstufenlehrer. Zwei Jahre nach dem Abitur, als ich schon Jura studierte, schlossen die Militärs die Universität. Montes rief ein paar Studenten und erklärte, statt zu Faulenzen sollten wir lieber den Armen Rechtshilfe leisten. So etwas hatte es bis dahin nicht gegeben. Die Elite hielt uns für verrückt, für Kommunisten, denn Jura war nicht dazu da, dem Nächsten zu helfen, sondern um Geld zu verdienen. Wir wurden schnell zu einem Dampfkessel, alle Missbräuche der Militärregierung gingen über unseren Schreibtisch. Und wir merkten schnell, wie korrupt und parteiisch unser Justizsystem war. Die Elite stahl den Armen damals buchstäblich das letzte Hemd.

Wie stand Romero zu dem Projekt?

Zuerst war er misstrauisch und meinte, wir seien zu jung und würden dem Druck nicht standhalten. Doch dann geriet auch die Kirche ins Visier der Elite. Nach dem Mord an Priester Rutilio Grande im Jahr 1977 gliederte Romero uns der Erzdiözese ein. Wir wurden Teil der Selbstverteidigungsstrategie der Kirche.

Wie war die Arbeit mit Romero inmitten eines eskalierenden Bürgerkriegs?

Es war sehr streng mit uns. Er forderte eindeutige Belege, bevor er einen Fall publik machte. Und dann präsentierte er die Fälle vor Gericht, obwohl er wusste, wie voreingenommen die Justiz war. Aber weder die Regierung noch der Oberste Gerichtshof konnten ihm je einen Fehler nachweisen. Als ich einmal frustiert sagte, die Gesetze seien Schrott, antwortete er mir: "Wende sie an, um zu zeigen, dass sie zu nichts nütze sind!" Heute kennen wir das im Völkerrecht als Prinzip der Ausschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs. Romero war ein Pionier der Menschenrechte.

Bis heute wurde niemand für den Mord an Romero zur Rechenschaft gezogen. Hat der Staat bei der Vergangenheitsbewältigung versagt?

Die Regierung hat einiges getan, aber was nützen die ganzen Hommagen, Brücken und Straßen, die nach Romero benannt sind? Das wäre ihm nicht wichtig gewesen. Gut, es ist ein Ritual und hat seinen Sinn. Aber wir haben die große Schuld gegenüber Romero noch nicht beglichen. Romero war der Vorläufer des Rechts der Opfer auf Wahrheit, daher ist sein Todestag, der 24. März, von der UNO zum Tag des Rechts auf Wahrheit erklärt worden. Es ist eine Ironie, dass ausgerechnet Romeros Heimatland und der Rest der Welt nie die ganze Wahrheit über seinen Tod erfahren hat, weil ein Amnestiegesetz das verhindert.

Kürzlich hat das Oberste Gericht dieses Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Öffnet sich jetzt die Tür zu Wahrheit und Versöhnung?

Das ist zweifellos der größte Erfolg für die Opfer, die Jahrzehnte um Gerechtigkeit und Anerkennung gekämpft haben. Die Amnestie, die 1992, fünf Tage nach der Bekanntgabe des Berichtes der UN-Wahrheitskommission erlassen wurde, war der erste grosse Betrug am Frieden. Denn im Friedensvertrag waren Sondergerichte vorgesehen, die schwere Menschenrechtsverletzungen ahnden sollten. Aber die Kriegsparteien (die rechte Arena-Partei und die linke Ex-Guerrilla FMLN) hatten daran kein Interesse und beschlossen die Amnestie über den Kopf der UNO hinweg, weil sie von der Schlacht in den Schützengräben ungestört zur Schlacht an den Urnen übergehen wollte. Heute ist das rechtliche Hindernis beseitigt, aber es gibt andere: Den Mangel an Beweisen und Informationen, und die prekäre Situation der meisten Opfer, die keine Mittel haben, Gerechtigkeit vor Gericht einzufordern. Die Parteien finden immer neue Ausreden, um Prozesse zu blockieren. Wir sind also noch weit entfernt von Wahrheit und Versöhnung.

Laut den Umfragen könnte 2019 erstmals ein Kandidat die Präsidentschaft gewinnen, der weder der linken FMLN noch der rechten ARENA-Partei angehört, also den beiden ehemaligen Kriegsparteien. Ist das nicht eine Chance?

Die Zweiparteienlogik kann aufgebrochen werden, aber wofür Nayib Bukele (der Favorit) steht, ist unklar. Das Thema der Gerechtigkeit hat bislang keinen Eingang gefunden in den Wahlkampf und steht nicht einmal auf der Liste seiner Ideen. Ich fürchte, dass er sowohl die Opfer als auch Romero für wahltaktische Zwecke missbrauchen könnt. Wir hatten schon öfter solche vermeintlichen Erlöser, die den Himmel auf Erden versprachen. Eine ernsthafte politische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und den Menschenrechten sehe ich im Moment nicht. Darin, und in der selbstbestimmten Organisation der Opfer, liegt die große Aufgabe derjenigen, die sich als Jünger des Heiligen Romero verstehen.