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Volksbefragung: "Ja" zu Regierungsprojekten

Die Teilnehmer der Umfrage stimmten für die geplanten Infrastrukturprojekte. Es wurde auch über das Maya-Eisenbahnprojekt abgestimmt.

Die Ruinen von Palenque zählen zu den bedeutendsten Zeugnissen der Maya-Kultur in Mexiko. (Foto: Adveniat/Hoch)

In der vom künftigen Präsidenten Mexikos Andrés Manuel López Obrador initiierten Volksabstimmungen über zehn Infrastrukturprogramme hat sich Medienberichten zufolge das „Ja“ durchgesetzt. Unter den Vorhaben ist der Bau der Maya-Eisenbahnlinie, der Bau einer Erdöl-Raffinerie, aber auch verschiedene Sozialprogramme für Alte und Studenten, so die Nachrichtenagentur EFE.

Bei der zweiten Volksbefragung des neuen Linkspräsidenten, der am 1. Dezember sein Amt antreten wird, hätten 946.081 Menschen teilgenommen. Die Anzahl der Teilnehmer lag damit leicht unter der ersten Befragung zum umstrittenen und abgelehnten Neubau des Hauptstadtflughafens Texcoco im Oktober diesen Jahres. „Fast 90 Prozent Bevölkerung unterstützt diese Vorhaben der neuen Regierung“, kommentierte Enrique Calderón, Chef der Stiftung Arturo Rosenblueth, die für die Durchführung der Konsultation verantwortlich war.

Neben dem Bahnprojekt „Tren Maya“ zwischen Atlantik und Pazifik wurde auch über ein Programm zur Wiederaufforstung, Stipendien für Studenten, freies und öffentliches Internet in ganz Mexiko und eine Mindest-Garantierente für Menschen über 68 Jahre abgestimmt. Kritiker halten der Abstimmung vor, dass nur ein Prozent der Wahlberechtigten im Land an der nicht bindenden Befragung teilgenommen hätten. Die neue Regierung will sich durch die Konsultationen Unterstützung für ihre Politik beschaffen. (bb)

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