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USA weisen kubanische Diplomaten aus

Unter Barack Obama hatte sich das Verhältnis der USA zu Kuba verbessert. Doch das ist Vergangenheit. Nun wird Washington ein Vorfall bekannt, der geeignet ist, das Verhältnis der beiden Länder nachhaltig zu stören.

Die kubanische Botschaft in Washington (Archivbild). Foto: Reuters/A. Harnik

Die US-Regierung hat zwei kubanische Diplomaten aufgefordert, die Vereinigten Staaten unverzüglich zu verlassen. Die für die kubanische Vertretung bei den Vereinten Nationen (UN) in New York tätigen Diplomaten hätten "Handlungen zum Schaden der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten" begangen, teilte Außenamtssprecherin Morgan Ortagus über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit. In einer parallelen Mitteilung des Außenministeriums hieß es, die Diplomaten hätten versucht, "Operationen der Einflussnahme" in den USA auszuführen. Was damit genau gemeint ist, wurde nicht mitgeteilt. Unklar blieb auch, ob sich die beiden betroffenen Diplomaten noch im Land aufhielten oder bereits ausgereist waren.

Nur noch in Manhattan

Das Außenministerium verfügte zudem, dass künftig kubanische Vertreter bei der UN sich nur noch innerhalb des New Yorker Stadtbezirks Manhattan bewegen dürfen. Reisen in andere Gebiete der USA sind ihnen untersagt. Die Entscheidung kommt unmittelbar vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York, die am kommenden Dienstag beginnt. Versuchte "Einflussnahme", die gegen die nationale Sicherheit der USA gerichtet ist, beinhaltet nach einer Definition der Denkfabrik Rand Corporation etwa das Sammeln taktischer Informationen über einen Gegner oder das Verbreiten von Propaganda. Schon zuvor war die Bewegungsfreiheit für Diplomaten Kubas, aber auch für solche des Irans, Nordkoreas, Chinas, Russlands und Syriens bei den Vereinten Nationen eingeschränkt worden.

Abschied von Obamas Politik

Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba haben sich seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump wieder deutlich verschlechtert. Sein Vorgänger Barack Obama hatte einen Kurs der schrittweisen Annäherung an den kommunistisch regierten Karibikstaat verfolgt. Trump machte diesen Annäherungsprozess teilweise wieder rückgängig, wie vieles, was aus der Amtszeit seines Vorgängers stammt.

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