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US-Unterhändler forcieren Kompromiss in Honduras

Temuco. Keine 24 Stunden waren die US-Unterhändler vor Ort in Honduras, da war der Kompromiss besiegelt, an dem die Konfliktparteien und die internationale Gemeinschaft seit vier Monaten herumdoktorten. In der Nacht zum Freitag kamen die Unterhändler zu einer salomonischen Lösung im letzten, noch offenen Streitpunkt: der Rückkehr des im Juni gestürzten Staatschefs Manuel Zelaya. Darüber sollen nun der Kongress und der Oberste Gerichtshof entscheiden. "Wir sind optimistisch, dass dies der Weg zu meiner Rückkehr in den Präsidentenpalast ist", sagte Zelaya, der vor einem Monat heimlich aus dem Exil zurückgekehrt war und sich in der brasilianschen Botschaft verschanzt hatte, um Druck auf die Putschistenregierung auszuüben."Und ich gehe davon aus, in den nächsten Tagen wieder im Amt zu sein." Rund 100 Anhänger Zelayas feierten noch in der Nacht in Tegucigalpa die Einigung. "Ich bin glücklich, dass der Präsident zurückkehrt", jubelte ein Demonstrant.

Verkündet wurde die Einigung zwar vom Vertreter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Beobachter hegen jedoch keine Zweifel daran, dass das Gewicht der US-Unterhändler unter Führung des Staatssekretärs für Hemisphärische Angelegenheiten, Thomas Shannon, ausschlaggebend war für das Einlenken der Putschisten, die sich einer Rückkehr Zelayas bislang vehement widersetzt hatten. Nun soll der Oberste Gerichtshof seine Meinung zur Wiedereinsetzung abgeben und anschliessend der Kongress darüber abstimmen. Die Putschisten hatten Zelaya Verfassungsbruch vorgeworfen, weil er die Bevölkerung in einem Plebiszit über die Möglichkeit einer Verfassungsänderung befragen wollte. Laut den Putschisten war deren hauptsächliches Ziel die Einführung der Wiederwahlmöglichkeit, die bisher verfassungsgemäss nicht möglich ist.

De-facto-Präsident Roberto Micheletti sprach von einem "grossen Zugeständnis" seinerseits. Er habe aber das Wohl der Nation vor eigene Interessen gestellt. Neben der konditionierten Rückkehr Zelayas sieht die Einigung noch die Einrichtung einer Wahrheitskommission vor sowie die Anerkennung der für Ende November turnusmässig geplanten Neuwahlen und den Appell an die Staatengemeinschaft, ihre Sanktionen gegen Honduras aufzuheben. Das Land war nach dem Putsch aus der OAS ausgestossen worden; Staaten und Institutionen hatten ihre Hilfsgelder für Honduras eingefroren. Shannon nannte die Konfliktparteien "Helden der Demokratie" und sprach ihnen seine Unterstützung für die Wahlen aus. Die internationale Gemeinschaft hatte gedroht, die Wahlen nicht anzuerkennen, sollte es keine Lösung geben. US-Aussenministerin Hillary Clinton begrüsste das Abkommen als grossen Schritt nach vorne für Lateinamerika.

Autor: Sandra Weiss