Brasilien |

UNO geht Foltervorwürfen nach

Die Vereinten Nationen planen offenbar eine umfangreiche Inspektion brasilianischer Gefängnisse. Wie die Zeitung "O Estado de S. Paulo" am Freitag berichtete, will der zuständige Sonderberichterstatter der UNO Hinweisen nachgehen, nach denen in mehreren Bundesstaaten Häftlinge in Vollzugsanstalten gefoltert würden. Der Besuch solle in den kommenden Wochen erfolgen. Informationen der Zeitung zufolge hatten Nichtregierungsorganisationen auf Missstände hingewiesen. UN-Beauftragter für die Untersuchung von Foltervorwürfen ist derzeit der Argentinier Juan E. Mendez.

Besonders jugendliche Straftäter seien in den Gefängnissen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, so "O Estado de S. Paulo" weiter. Die Inspektorengruppe der UNO werde deshalb vor allem Jugendvollzugsanstalten untersuchen. Termine und Orte sollten den brasilianischen Behörden jedoch nicht im Voraus bekanntwerden. Die Inspektoren fürchteten, dass die Behörden andernfalls die Menschenrechtsvergehen verschleiern könnten, schreibt die Zeitung.

Bereits im Jahr 2005 hatten UNO-Inspektoren brasilianische Gefängnisse besucht und dabei "systematische Folter" festgestellt. Der Bericht hatte zu Verstimmungen zwischen der brasilianischen Regierung und der UNO geführt. Zudem verlangt die UNO von der Regierung in Brasilia eine Umsetzung der UN-Antifolterkonvention. Diese war zwar im Jahr 2007 von der Regierung ratifiziert worden; allerdings mangele es an der Umsetzung der in der Konvention vorgesehenen Präventivmaßnahmen innerhalb der Gefängnisse.

Quelle: kna