Guatemala, Ecuador |

"UN-Menschenrechtsrat kein Platz für Menschenrechtsverletzer"

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) befürchtet eine Aushöhlung des weltweiten Menschenrechtsschutzes bei den Vereinten Nationen. Es sei ein Trauerspiel, dass fast zwei Drittel der Staaten, die sich am kommenden Donnerstag um einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat bewerben, Menschenrechte systematisch missachten, erklärte die GfbV am Dienstag in Göttingen. Wenn "Verfolgerstaaten" im bedeutendsten UN-Menschenrechtsgremium das Sagen hätten, sei es um die Glaubwürdigkeit der UN-Menschenrechtsarbeit "schlecht bestellt".

Die UN-Vollversammlung in New York stimmt am Donnerstag über die Neubesetzung von 14 Sitzen in dem 47 Staaten umfassenden Rat ab. Auf diese Anzahl der Neubewerber haben sich die regionalen Gruppen innerhalb der Vereinten Nationen gemäß eines Schlüssels verständigt. Zu ihnen zählen auf dem afrikanischen Kontinent Libyen, Mauretanien, Angola und Uganda, denen die GfbV schwere Menschenrechtsverletzungen insbesondere gegenüber Minderheiten vorwirft.

Weiter kritisierte die Menschrechtsorganisation die mögliche Aufnahme der asiatischen Staaten Thailand, Malaysia und des Emirats Katar. Auch diese Länder hätten sich Verbrechen gegen die Demokratie und die Menschenrechte schuldig gemacht. Ferner sprach die Organisation den mittel- und südamerikanischen Länder Guatemala und Ecuador das Recht ab, sich um einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat zu bewerben, da sie durch staatliche Gewalt oder Umweltzerstörungen die Lebensgrundlage der indianischen Ureinwohner bedrohten.

Quelle: kna

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