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UN-Hochkommissarin fordert Einhaltung indigener Rechte

Bei ihrem Besuch in Mexiko ermahnte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte die mexikanische Regierung, für eine bessere Wahrung der Menschenrechte im Land zu sorgen. Navy Pillay würdigte die Bemühungen der Regierung, die Situation zu verbessern. Sie kritisierte jedoch auch starke Defizite, vor allem bei den Persönlichkeitsrechten.

Die UN-Vertreterin kam bei ihrem Besuch in Mexiko bereits mit zahlreichen Regierungsvertretern und Menschenrechtsverteidigern sowie Vertretern sozialer, indigener und Umweltschutzorganisationen zusammen. Sie hält sich noch bis zum 9. Juli im Land auf.

Zusammenkunft mit Indigenenvertretern in Oaxaca

Bei ihrem Besuch im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca mahnte Pillay die Wahrung der indigen Rechte an, wie lokale Medien berichten. Sie äußerte sich besorgt über die Auswirkungen von Entwicklungsprojekten in indigenen Territorien. Die in der ILO-Konvention 169 festgeschriebenen Rechte müssten eingehalten werden, so Pillay. Bei einer Zusammenkunft mit Vertretern der indigenen Völker der Zapoteken, Mixteken, Huave, Mixe, Chocholteken und Amuzgen wurde der UN-Kommissarin, eine Analyse der Menschenrechtssituation in Oaxaca überreicht.

Die Lehrergewerkschaft SNTE forderte zudem eine Untersuchung der Rolle des ehemaligen Gouverneurs von Oaxaca, Ulises Ruiz Ortiz, im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen während des Volksaufstandes von 2006.

Große Aufgaben und Herausforderungen

In Gesprächen mit der Regierung in Mexiko-Stadt habe man auch über einen besseren Schutz von Journalisten gesprochen, heißt es in einem Kommunique der mexikanischen Regierung. Innenminister Fracisco Blake gestand gegenüber der UN-Hochkommissarin Defizite in der Wahrung der Menschenrechte im Land ein und erklärte, sein Land „steht vor großen Aufgaben und Herausforderungen“, wie die mexikanische Tageszeitung La Jornada berichtet. Laut Regierungsangaben sei es in den Gesprächen zwischen ihm und der UN-Hochkommissarin am 5. Juli auch um die Rolle des Militärs im so genannten Krieg gegen den Drogenhandel und den Schutz von Menschenrechtsverteidigern gegangen. (bh)