Haiti |

Stichwahl um Präsidentschaft verschoben

Die für den 16. Januar vorgesehene Stichwahl zwischen den aussichtsreichsten Anwärtern auf das Präsidentenamt in Haiti muss verschoben werden, da endgültige Ergebnisse des ersten Wahlganges bisher nicht vorliegen. Dies gab der Leiter des provisorischen Wahlrats CEP, Pierre-Louis Opont am 4. Januar gegenüber der Presse in Port-au-Prince bekannt.

Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs vom 28. November waren wegen geringer Beteiligung, widersprüchlicher Ergebnisse, mangelhafter Organisation, der Einschüchterung von Wählern sowie Betrug und Gewalt angefochten worden. Es kam deshalb während und nach den Wahlen zu gewaltsamen Protesten. Daraufhin wurde beschlossen, die Stimmen des ersten Wahlgangs erneut auszuzählen. Die erfolgreichsten Kandidaten der Neuauszählung sollten in der für den 16. Januar geplanten Stichwahl um das Präsidentenamt gegeneinander antreten.

Stichwahl erst im Februar möglich

Opont erklärte, die Wahlen könnten frühestens im Februar stattfinden. "Es ist faktisch unmöglich, den zweiten Wahlgang noch am 16. Januar durchzuführen, denn die Vorbereitungen nehmen mindestens einen Monat in Anspruch“, zitiert die Nachrichtenagentur púlsar den Behördenvertreter.

Die von der CEP unter Aufsicht von Wahlbeobachtern durchgeführte Neuauszählung sei jedoch inzwischen abgeschlossen. Opont unterstrich allerdings, dass die Stichwahl erst durchgeführt werde, wenn die Wahlbeobachter der Organisation Amerikanischer Staaten OAS ihre Einschätzung zur Neuauszählung durch die CEP abgegeben hätten. Anschließend müsste zudem auch noch Zeit für den Wahlkampf der Kandidaten eingeplant werden.

Opposition vermutet Verzögerungstaktik

Die Opposition vermutet in der Verschleppung der Stichwahl eine bewusste Manipulation durch Préval. Die Amtszeit des gegenwärtigen Präsidenten René Préval endet laut Verfassung am 7. Februar. Préval hat sich in den Medien bereits gegen die Bildung einer Übergangsregierung ausgesprochen und von Beginn an für einen späteren Zeitpunkt plädiert, damit er bis Mai im Amt bleiben kann.

Als aussichtsreichste Kandidaten für das Amt gelten die ehemalige First Lady Haitis, Mirlande Manigat und der Kandidat der gegenwärtigen Regierung, Jude Celestin. (bh)