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Staatschefs gründen neue Staatengemeinschaft

Die Präsidenten von 32 Ländern Lateinamerikas und der Karibik haben gestern (23.02.) die Gründung einer neuen Staatengemeinschaft beschlossen: die Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños. Dies ist das Ergebnis einer zweitägigen Gipfelkonferenz in Cancún/ Mexiko. Mit insgesamt zehn Deklarationen wurde das Integrationsprojekt auf den Weg gebracht. Eine genauere Ausarbeitung erfolgt auf dem nächsten Treffen, der so genannten Rio-Gruppe im Juli 2011 in Venezuela. Dies sei der erste Schritt zur Schaffung eines Bündnisses, das die Einheit und Identität der Region wiederbelebe, so der mexikanische Präsident Felipe Calderón. Die Gemeinschaft soll sich langfristig zu einer Alternative zur Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) entwickeln - das derzeit dominierende kontinentale Forum. Im Gegensatz zur OAS sind für das neue regionale Bündnis weder die USA noch Kanada als Mitglieder vorgesehen.

Honduras kein Thema

Die Frage, ob die neue Regierung in Honduras als demokratisch und legitim zu betrachten ist, wurde von der Tagesordnung gestrichen. Dieser Tatsache ist es unter anderem geschuldet, dass es zu einem positiven Abschluss der Verhandlungen kommen konnte. Es gibt noch einige Länder, die die Wahl Porfirio Lobos in dem mittelamerikanischen Land nicht anerkannt haben. Er war zu dem Gipfeltreffen nicht eingeladen. Eine einheitliche Position aller Staaten der Region bezüglich der politischen Situation in Honduras ist zurzeit nicht absehbar.

Die Regierungschefs demonstrieren Einheit

Cristina Fernández de Kirchner betonte auf der Versammlung noch einmal den argentinischen Anspruch auf die Falklandinseln. Der seit 28 Jahren andauernde Konflikt mit Großbritannien um die Souveränität über die Inseln hatte sich erneut zugespitzt. Die Ursache waren die ölbohrungen, die England kürzlich begonnen hat. Schon eine Woche zuvor hatten die Außenminister der Region Fernandez ihre Unterstützung zugesagt. Auch in Cancún versicherte die Mehrheit der anwesenden Staatschefs, dass Argentinien in einem erneuten bewaffneten Konflikt nicht alleine da stünde.

In einem bilateralen Treffen konnten außerdem der ecuadorianische Präsident Rafael Correa und der kolumbianische Präsident Alvaró Uribe ihre Unstimmigkeiten beilegen. Im März 2008 brachen die beiden Regierungsoberhäupter ihre diplomatischen Beziehung ab. Auslöser war der Angriff kolumbianischer Truppen auf eine Einheit der FARC gewesen, die sich auf dem Territorium Ecuadors befand. In Cancún einigten sich Uribe und Correa auf die Normalisierung ihrer Beziehung. Auf einen Zeitplan einigten sie sich allerdigs nicht.

Chávez und Uribe streiten

Überschattet wurde der Gipfel von einer erneuten Auseinandersetzung zwischen Hugo Chávez und Alvaró Uribe. Beim gemeinsamen Mittagessen sei es laut der bolivianischen Tageszeitung Los Tiempos zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen den traditionell verfeindeten Staatschefs aus Venezuela und Kolumbien gekommen. Erst am Abend zeigten sich beide versöhnlich. Sie sagten zu, ihre Unstimmigkeiten in Gesprächen beizulegen.

Autorin: Anna-Maria Jeske