Bolivien |

Snowden in bolivianischer Präsidentenmaschine vermutet

Der aus Moskau kommenden bolivianischen Präsidentenmaschine hatten Frankreich und Portugal gestern das Überflugrecht verweigert, so dass das Flugzeug von Boliviens Präsident Evo Morales gestern in Wien notlanden musste.

Nachdem Frankreich und Portugal zunächst technische Gründe angeführt hätten, machte Boliviens Verteidigungsminister Rubén Saavedra in einer Stellungnahme klar, der Grund für die verweigerten Überflugsrechte seien jedoch Vermutungen, dass sich der flüchtige US-amerikanische Whistleblower Edward Snowden an Bord des Flugzeugs befinde. Auch Italien gab den Luftraum nicht frei, Spanien verlangte eine Inspektion des Flugzeugs, als Bedingung für einen Flug über spanisches Hoheitsgebiet.

Boliviens Präsident Morales saß zwölf Stunden lang bis heute Vormittag in Wien fest. Nach einer Inspektion des Flugzeugs, bei der nichts gefunden wurde, begab sich österreichs Präsident Heinz Fischer zu Morales auf den Flughafen, um ihm persönlich mitzuteilen, dass er seinen Weg nach La Paz festsetzen könne. Morales, der seinen Rückflug inzwischen fortgesetzt hat, kritisierte, dass es bisher keine offiziellen Erklärungen gäbe, “aus welchem Grund man mich nicht die Territorien von Frankreich, Portugal, Italien und später auch Spanien überfliegen lässt.

„Vom Imperialismus gekidnappt“

National und international wurde dieses Vorgehen scharf kritisiert. Der bolivianische Vizepräsident Alvaro Garcia Linera erklärte gestern, der bolivianische Präsident sei „vom Imperialismus gekidnappt“ worden.

Der Außenminister Boliviens, David Choquehuanca, bezeichnete das Vorgehen als ungeheuerlichen Vorgang und diskriminierenden Akt, der das Leben des Präsidenten gefährdet habe, da zunächst nicht klar war, wo das Flugzeug angesichts der Überflugsverweigerungen würde landen können. Zudem seien in Moskau alle Personen ordnungsgemäß registriert worden, es sei ausgeschlossen, dass sich weitere Personen an Bord befänden, unterstrich Choquehuanca. „Gemäß internationalem Recht ist dies ein offizielles Flugzeug und die Immunität eines Präsidenten darf nicht verletzt werden“ erklärte Präsident Morales.

Ecuador hat wegen des Vorfalls auf eine Sondersitzung der UNASUR-Staaten gedrängt, die das Vorgehen als "beleidigend" und absurd kritisierten. Auch die lateinamerikanischen und karibischen Staaten des ALBA-Bündnisses verurteilten das Vorgehen der EU-Staaten aufs Schärfste (bh).