Chile |

Skandal um Vergabe der Förderlizenz für Lithium

Der Untersekretär für Bergbau, Pablo Wagner, ist am Dienstag dieser Woche aufgrund eines Skandals um die Vergabe der ersten Förderlizenz für Lithium zurückgetreten. Wagner, der zugleich Vorsitzender des Spezialkomitees für Ausschreibungen (CEL) war, hatte bei der Lizenzvergabe die Regularien der öffentlichen Ausschreibung nicht eingehalten.

Der Untersekretär hatte erst in der vergangenen Woche mit seiner Unterschrift die Vergabe der Lizenz für die Dauer von 25 Jahren an das chilenische Unternehmen Sociedad Química y Minera de Chile (SQM) rechtskräftig gemacht. Daraufhin hatte die Firma Li Energy Spa moniert, dass die Regularien für öffentliche Vergabeverfahren nicht eingehalten worden seien.

Schlampiges Vergabeverfahren

Eine daraufhin angesetzte Prüfung ergab, dass das chilenische Unternehmen SQM sich in einem ungelösten Rechtsstreit mit dem Fiskus befindet, was als Ausschlusskriterium für den Erhalt der Förderlizenz gilt. Laut chilenischen Presseberichten hatten die Bewerber um Lizenzen auf einem Formblatt ausdrücklich angeben müssen, das keine Verfahren anhängig sind.

Nach Bekanntwerden der Situation hatte die CEL das gesamte Vergabeverfahren für ungültig erklärt, wie die chilenische Tageszeitung „La Tercera“ berichtet. Unter Bezugnahme auf die Webseite des chilenischen Justizministeriums berichtet das Blatt „Financiero“ in seiner Onlineausgabe, dass mindestens 20 Verfahren gegen SQM anhängig seien. Die Mehrzahl davon mit dem Fiskus, weitere Rechtsstreits gebe es unter anderem mit den Wasser- und den Gesundheitsbehörden sowie bei Patenten.

Befangener Minister

Pablo Wagner war die Verantwortung für das Vergabeverfahren übertragen worden, nachdem der Bergbauminister Hernán de Solminihac sich wegen Befangenheit aus dem Prozess zurückziehen musste. Der Bruder von Minister Solminihac ist stellvertretender Geschäftsführer bei SQM. Regierungssprecher Andrés Chadwick versprach bei der Bekanntgabe des Rücktritts des Untersekretärs „absolute Transparenz bei allen öffentlichen Ausschreibungen“ zu garantieren.

Lithium wird unter anderem in der Glas- und Keramikproduktion verwendet. Aufgrund seiner guten Speicherfähigkeit gilt es als Grundstoff für Lithium-Ionen-Batterien von Elektro- und Hybridfahrzeugen. Nach Daten des US-amerikanischen geologischen Dienstes (USGS) besitzen Chile und Bolivien mit einem Volumen von 7,5 Mio. Tonnen die weltweit größten Lithiumreserven. Die Ausschreibung der Förderung an private Firmen ist in Chile stark umstritten. (bh)