Brasilien |

Senat verabschiedet neues Waldgesetz

Der brasilianische Senat hat am Mittwoch mit 59 zu sieben Stimmen den Entwurf des umstrittenen neuen Waldgesetzes angenommen. Durch das vorhandene Gesetz wurde es möglich, die Größe der unantastbaren Flächen des brasilianischen Regenwaldes von 65 Prozent auf 50 Prozent zu senken. Auch die an Flüssen angrenzenden Gebiete dürften mit der Verabschiedung des Gesetzes für besondere Anbaukulturen wie Äpfel oder Kaffe genutzt werden. Die Umweltorganisationen Greenpeace und der World Wide Fund for Nature (WWF) sehen in den Änderungen zu viele Schlupflöcher für Landbesitzer, den Regenwald abzuholzen.

Greenpeace bezeichnet den Gesetzesentwurf als ein Todesurteil für den Amazonas Regenwald. Laut dem WWF lehnen 80 Prozent der Brasilianer das Gesetz ab und die Organisation spricht von einer möglichen Zerstörung von mehr als 70 Millionen Hektar Regenwald, sollte das Gesetz endgültig angenommen werden. Der WWF organsierte Ende November eine Demonstration, auf der die Umweltministerin Marina Silva der Regierung eine Liste mit 1,5 Millionen Unterschriften gegen das geplante Gesetz überreichte.

Der Senator Jorge Viana hingegen bezeichnete den Entwurf für das Waldgesetz als den besten, den es weltweit je gegeben habe. Nach seinen Angaben würde die vorgesehe Änderung langfristig helfen, 35 Millionen Hektar des Regenwalds in Brasilien zu regenerieren. Der von der brasilianischen Umweltkammer ausgearbeitete Gesetzesvorschlag wurde bereits im Mai vom Parlament verabschiedet und dem Senat zum ersten Mal vorgelegt. Damals lehnte dieser das Gesetz ab und verlangte Änderungen. Nach der Zustimmung im Senat muss zur endgültigen Verabschiedung des Gesetzes nun noch die Präsidentin Dilma Rousseff ihre Zustimmung geben. (aj)

Aktion und Stellungnahme von WWF