Bolivien |

Senat beschließt Gründung von Wahrheitskommission

Bolivien will erstmals eine Wahrheitskommission gründen, um Menschenrechtsverbrechen zu untersuchen. Der bolivianische Senat hat am Dienstag Woche (Ortszeit) die Gründung einer Kommission beschlossen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit untersuchen soll, die im Zeitraum von 1964 bis 1982 begangen worden sind.

Die Kommission soll mindestens drei Jahre Zeit haben um Menschenrechtsverbrechen aufzuklären, die während der Militärdiktaturen zwischen dem 4. November 1964 und dem 10. Oktober 1982 begangen worden sind. Das Gremium soll dafür Informationen von Behörden und privaten Institutionen einfordern können, Anzeigen und Beweismittel entgegen nehmen und diese auch der Staatsanwalt vorlegen können. Auch soll die Kommission koordinierend bei der Suche nach sterblichen Überresten von gewaltsam Verschwundenen mitwirken. Die Kommission soll diese Verbrechen untersuchen und eine Bestrafung der Täter erwirken. Alle von diesem Gremium gesammelten Informationen sollen zur weiteren Strafverfolgung an das Innenministerium weitergeleitet werden.

"Historische Wunde" schließen

Der Wahrheitskommission beitreten sollen ein Mitglied der Vereinigung der Angehörigen von Verfaftet-Verschwundenen und Folteropfern während des Nationalen Befreiungskampfes (Asofamd), zwei Vertreter von Menschenrechtsorganisationen, ein Vertreter des Justizministeriums, ein Vertreter des Verteidigungsministerium sowie je ein Vertreter des Innen- und des Außenministeriums. Senatspräsidentin Gabriela Montaño (MAS) unterstrich die Bedeutung des Projekts. Damit werde es möglich, nach 50 Jahren eine "historische Wunde" zu schließen, so die Politikerin.

Allein während der Militärdiktatur unter General Hugo Banzer (1971-1978), der sich im August 1971 an die Macht geputscht hatte, sollen nach Angaben des Initiativkomitees zur Einberufung der Wahrheitskommission 14.000 Personen illegal verhaftet und viele von ihnen gefoltert worden sein. Mehr als 70 Personen seien gewaltsam verschwunden, auch Massaker hätten stattgefunden, mehr als 6.000 Personen seien ins Exil geflüchtet. (bh)