Chile |

Sebastian Piñera will Wahlrecht reformieren

Der chilenische Präsident Sebastian Piñera hat angekündigt, einen Vorschlag zur Reform des Wahlrechts vorzulegen. Das bisher angewendete Wahlrecht stammt noch aus der Zeit der Diktatur von Augosto Pinochet und fördert ein Zwei-Parteien-System bei der Verteilung der Sitze im Parlament. Die vorgesehene Reform soll nun zwar in einem Schnellverfahren abgestimmt werden, wird aber frühestens 2017 in Kraft treten und spielt somit keine Rolle bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl im November dieses Jahres.

Bisher werden pro Wahlkreis zwei Abgeordnete bestimmt. Wenn eine Partei zwei Drittel der Stimmen in einem Bezirk auf sich vereint, so erhält sie beide Sitze zugeordnet. Sonst bekommen die beiden Parteien mit den meisten Stimmen jeweils einen Sitz. Dies führe nach Ansicht von Wahlforschern zwar zu einer großen Stabilität, erschwert es jedoch kleineren Parteien, ins Parlament einzuziehen. Die Stimmen derjenigen, die für eine dieser Parteien gewählt haben, werden nicht berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund hat das Regierungsbündnis Koalition für den Wandel in Chile nun vorgeschlagen, die Zahl der Wahlbezirke von 60 auf 30 zu reduzieren. In den einzelnen Wahlkreisen soll dann je nach Einwohnerzahl zwischen zwei und sechs Abgeordnete gewählt werden, die durch ein Verhältniswahlrecht ermittelt werden.

Durch ein neues Wahlrecht soll mehr Wettbewerb gefördert werden. Der Vorschlag ist nach der Einführung der Vorwahlen und der Abschaffung der Wahlpflicht ein weiterer Schritt zur Modernsierung des Wahlsystems in dem südamerikanischen Land. Ob der Vorschlag der Regierungskoalition angenommen wird, hängt davon ab, ob auch Mitglieder der Opposition ihn annehmen werden. Die Regierung besitzt im Kongress keine Mehrheit. (aj)